Jede Epoche hat ihre eigene Sprache. Norman Foster

Zurück in die Autorität?

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Am 7. Juni wählt die Türkei ein neues Parlament. Laut Prognosen besteht für die derzeit regierende AKP eine realistische Chance die absolute Mehreit zu gewinnen. Sollte ihr das gelingen, könnte sie diesen Erfolg nutzen, um eine Verfassungsänderung hin zu einem präsidentiellen System durchzusetzen. Wie realistisch ist dieses Szenario und welche Konsequenzen hätte ein solcher Wandel für die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU?

Hintergrund

Die AKP erreicht absolute Mehrheit

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Die Angst hat gesiegt

Die islamisch-konservative AKP und Präsident Recep Tayyip Erdoğan sind trotz aller Umfragen und Prognosen gestärkt aus der Wahl am vergangenen Sonntag hervorgegangen. Erdoğan und Davutoğlu konnten die Angst der Bevölkerung am erfolgreichsten instrumentalisieren. Aber auch die Opposition hat ihnen in die Hände gespielt.

Steht das Land vor einem Machtwechsel?

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Wandel um welchen Preis?

Während Erdoğan seine Macht zunehmend ausweiten will, mehren sich kritische Stimmen. Die bevorstehenden Parlamentswahlen könnten daher weitreichende Folgen haben. Nicht nur für die Türkei.

Parlamentarismus versus Präsidentialismus

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Die Türkei auf Abwegen?

Eine Änderung der türkischen Verfassung ist unabdingbar. Entscheidend dabei ist, dass eine neue Verfassung mit ausreichend Kontrollfunktionen versehen wird. Ob dies gelingt, bleibt zu hoffen.

 
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