Lautes Getöse wäre zu einfach gewesen. Blixa Bargeld

Hintergrund

Freunde schnöder Götterfunken

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Der Vertrag von Lissabon ist nach langem politischem Tauziehen in Kraft getreten. Befürworter loben das neue Regelwerk und sehen in ihm eine Chance auf eine geeinte europäische Stimme. Doch lauter ist der Chor der Kritiker, die vor den Risiken und Nebenwirkungen von Lissabon warnen.

Hintergrund

Statt einer Verfassung gibt es nun einen neuen Vertrag für die Europäische Union – den Reformvertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft tritt. Dieser sieht vor, dass künftig in den meisten Politikbereichen per Mehrheitsentscheid abgestimmt werden kann. Ab 2014 gilt dabei das Prinzip der “Doppelten Mehrheit”: 55 Prozent der Ratsmitglieder, die 65 Prozent der Bevölkerung der EU repräsentieren. Das Europäische Parlament bekommt mehr Mitbestimmungsrechte und wird auf 750 Abgeordnete vergrößert. Die Grundrechtecharta wird geltendes europäisches Recht – außer in Großbritannien, Polen und Tschechien. Die EU bekommt mit dem Reformvertrag eine eigenständige Rechtspersönlichkeit, der Austritt eines Landes aus der EU ist nun vertraglich geregelt.

Eine verpasste Chance?

Die Europäische Union erhält zudem ein neues Führungsduo: einen ständigen Ratspräsidenten und eine europäische “Außenministerin”. Bis zuletzt rangen die EU-Staats- und Regierungschefs um die Besetzung der beiden Führungspositionen. Tony Blair, Jean-Claude Juncker und Joschka Fischer waren als mögliche Kandidaten gehandelt worden. Letztlich einigten sich die 27 EU-Staaten auf zwei wenig bekannte Politiker: Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy wird Präsident des Rates der EU-Staats- und Regierungschefs, die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton wird künftig die EU nach außen hin vertreten. Sie steht als europäische “Außenministerin” dem Rat der Außenminister vor und ist zugleich Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Die Regierungschefs zeigten sich erfreut über ihre Personalentscheidung, in den Medien sprachen dagegen viele von einer “verpassten Chance” für Europa.

Was bedeuten nun die Veränderungen für Europa? Hat sich die Europäische Union mit dem Lissabon-Vertrag und den beiden neuen Führungsfiguren gut aufgestellt für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts? Die EU braucht eine sichtbare europäische Öffentlichkeit, das Europa der Bürger blieb bislang nur ein Versprechen. Erweiterungsfragen, wie ein möglicher Beitritt der Türkei, müssen in den nächsten Jahren geklärt werden. Die Europäische Union muss zudem als globale Wirtschaftsmacht ihren Platz in der Außen- und Sicherheitspolitik noch finden.

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