Sehr mächtige Kräfte haben gegen das Internet Position bezogen. Sergey Brin

Hintergrund

Wetzt die Messer

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Europa braucht seine Populisten, auch wenn es weh tut. Denn nur im Widerspruch kann sich eine demokratische Union formen.

Hintergrund

März 2010: Ein mehr oder weniger normaler Tag im Europäischen Parlament. Die Abgeordneten-Ränge sind eher halb leer als halb voll. Der neue Präsident des Europäischen Rates, der Belgier Herman Van Rompuy, hat seinen ersten Auftritt. Die Funktion des EU-Ratspräsidenten ist gerade neu geschaffen worden. Große Namen waren für diesen Posten im Gespräch: Tony Blair! Jean-Claude Juncker! Geworden ist es der stille, etwas farblose Van Rompuy, bei dem viele Europäer und Europäerinnen fragen: Herman Wer?

Nigel Farage, Vorsitzender der EU-skeptischen Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“,­ weiß natürlich genau, wer Van Rompuy ist. Was ihn nicht davon abhält, dem Ratspräsidenten entgegenzuschleudern: „Wer sind Sie? Ich habe noch nie von Ihnen gehört. Niemand in Europa hat ­jemals von Ihnen gehört.“

Das Ende einer Tirade, in der Farage die Wahl Van Rompuys beklagt: „Uns wurde gesagt, dass, wenn wir einen Präsidenten hätten, wir eine ­riesige politische Gestalt sehen würden, einen Mann, der der politische Führer von 500 Millionen Menschen sein würde, der uns alle auf der Weltbühne repräsentiere, der Mann, dessen Job so wichtig ist, dass er natürlich mehr Gehalt bekommt als Präsident Obama.“

Stille Mörder und nackte Kaiser

An Stelle eines zweiten Obamas bekam die EU ­Herman Van Rompuy. Ein Mann mit dem „Charisma­ eines feuchten Lappens“ sowie dem „Auftreten eines kleinen Bankangestellten“, der quasi aus einem „Nicht-Land“ stamme – zumindest sieht Farage das so. Das dazugehörige Video, mit einem sich in Rage redenden Nigel Farage und einem peinlich berührten Herman Van Rompuy, ist ein Hit auf YouTube.

Man könnte Farages Auftritt als skurril abtun, als unterhaltsame Unterbrechung des parlamentarischen Einerleis. Aber wie viele Menschen ­werden im Stillen mit dem Kopf genickt haben? Herman Van Rompuy mag ihnen ziemlich egal sein und für den „stillen Mörder“ (Farage) der europäischen Demokratie halten sie diesen unauffälligen­ Politiker vermutlich auch nicht. Trotzdem fragen sie sich: „Wie kann es sein, dass der Präsident des Europäischen Rates, der die EU nach außen r­epräsentieren und mit ihrer Stimme sprechen soll, einfach von den europäischen Staats- und ­Regierungschefs bestimmt wird? Ohne die euro­päischen Bürger und Bürgerinnen einzubeziehen? Immerhin geht es um eine der wichtigsten und prestigeträchtigsten Positionen, die die EU zu ­vergeben hat.“

Van Rompuys Berufung – so sehen es neben Nigel Farage viele – ist nur Ausdruck des generellen­ Demokratiedefizits in der EU. Somit ist Nigel ­Farage ein bisschen wie das Kind im Märchen, welches laut ausspricht, dass der Kaiser nackt ist und gar keine neuen Kleider trägt: Er nennt die Dinge beim Namen. Auch, wenn man das Körnchen Wahrheit sorgfältig aus dem EU-feindlichen, persönlich beleidigenden und spöttischen Duktus filtern muss.

Dennoch: Europa braucht Populisten wie Nigel Farage. Gerade im EU-Parlament, der einzigen ­Institution, die direkt vom europäischen Volk gewählt wird, in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen. Hier schlägt das Herz der europäischen Demokratie, kommt der föderale ­Gedanke der Union zum Ausdruck. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union fungiert es als Gesetzgeber und übt parlamentarische Kontrolle über Kommission und Rat aus. Das Europaparlament ist Volkes Stimme. Und das Volk hat das Gefühl, nicht richtig gehört zu werden. Das nutzen Populisten aus. Sie legen den Finger in die ­offenen Wunden der europäischen Demokratie (und, das versteht sich von selbst, sehen oft Wunden,­ wo keine sind).

Ungewollt sind Populisten so gleichzeitig die perfekten Förderer dieser Demokratie. Denn erst durch sie verstehen wir, warum wir die EU brauchen und sie verbessern müssen. Ansonsten werden die populistischen Visionen real, in denen ­allein nationale Interessen im Vordergrund stehen. In denen die „Festung Europa“ nach dem Motto „Wir da drinnen, ihr da draußen“ für Flüchtlinge und Einwanderer dichtgemacht wird. In denen Ängste vor Veränderungen geschürt werden.

Natürlich, all diese Probleme hat die EU bereits.­ Aber sie arbeitet daran – was sie vermutlich ohne permanente populistische Sticheleien nicht tun würde: Letztendlich sind Populisten eine Herausforderung für die Demokratie, die ­eigenen Argumente zu schärfen und für sich zu werben.­ Diese Herausforderung muss sie bewältigen. Wenn die Union ihre Populisten nicht verträgt, ist sie zum Scheitern verdammt. Das gilt umso mehr dann, wenn vor dem Wort „Populismus“ noch ein „Rechts-“ steht. Kann die Union ­Extremisten vom rechten Rand aushalten? Rechtspopulistische Parteien, die in Frankreich, Norwegen, Österreich und den Niederlanden große Erfolge mit ausländerfeindlichen Parolen und Anti-Europa-Rhetorik feiern? Die Antwort ist klar: Die EU kann nicht nur, sie muss.

Die größte Geldverschwendung der EU

Die Europäische Union sollte lernen, die Populisten mit ihren eigenen Waffen zu schlagen – laut, selbstbewusst und überzeugend für die eigenen Anliegen einzutreten. Im Europäischen Parlament hat das zumindest einer schon begriffen: Guy ­Verhofstadt, ehemaliger belgischer Premierminister und Vorsitzender der liberalen Fraktion „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“.

Nachdem Nigel Farage im November 2012 mal wieder ausgiebig über die Geldverschwendung in der EU gelästert hatte, meldete Verhofstadt sich zu Wort: „Wissen Sie, Kolleginnen und Kollegen, was meiner Meinung nach die größte Geldverschwendung in der Europäischen Union ist? Das Gehalt von Mr. Farage.“ So sei Farage zwar Mitglied des Fischerei-Komitees, dort aber nie anwesend: „2011: keine Anwesenheit. 2012: keine Anwesenheit“, polterte Verhofstadt. Er fuhr fort: „Es ist fantastisch, was Sie hier machen. Sie kommen hierher und sagen, die Gehälter, die uns gezahlt werden, seien ein Skandal und Sie selbst zahlen sich ein Gehalt, ohne irgendeine Arbeit in Ihrem Komitee zu machen.“

Farage schmunzelte nur. Aber ob er und die Populisten tatsächlich diejenigen sind, die ­zuletzt lachen?

von Julia Korbik im Namen der Redaktion

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