Pornografie gibt es bereits, seit der erste Höhlenmensch anzügliche Bilder an die Höhlenwand malte. Cindy Gallop

Hintergrund

Wetzt die Messer

Big_cc029b3514

Europa braucht seine Populisten, auch wenn es weh tut. Denn nur im Widerspruch kann sich eine demokratische Union formen.

Hintergrund

März 2010: Ein mehr oder weniger normaler Tag im Europäischen Parlament. Die Abgeordneten-Ränge sind eher halb leer als halb voll. Der neue Präsident des Europäischen Rates, der Belgier Herman Van Rompuy, hat seinen ersten Auftritt. Die Funktion des EU-Ratspräsidenten ist gerade neu geschaffen worden. Große Namen waren für diesen Posten im Gespräch: Tony Blair! Jean-Claude Juncker! Geworden ist es der stille, etwas farblose Van Rompuy, bei dem viele Europäer und Europäerinnen fragen: Herman Wer?

Nigel Farage, Vorsitzender der EU-skeptischen Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“,­ weiß natürlich genau, wer Van Rompuy ist. Was ihn nicht davon abhält, dem Ratspräsidenten entgegenzuschleudern: „Wer sind Sie? Ich habe noch nie von Ihnen gehört. Niemand in Europa hat ­jemals von Ihnen gehört.“

Das Ende einer Tirade, in der Farage die Wahl Van Rompuys beklagt: „Uns wurde gesagt, dass, wenn wir einen Präsidenten hätten, wir eine ­riesige politische Gestalt sehen würden, einen Mann, der der politische Führer von 500 Millionen Menschen sein würde, der uns alle auf der Weltbühne repräsentiere, der Mann, dessen Job so wichtig ist, dass er natürlich mehr Gehalt bekommt als Präsident Obama.“

Stille Mörder und nackte Kaiser

An Stelle eines zweiten Obamas bekam die EU ­Herman Van Rompuy. Ein Mann mit dem „Charisma­ eines feuchten Lappens“ sowie dem „Auftreten eines kleinen Bankangestellten“, der quasi aus einem „Nicht-Land“ stamme – zumindest sieht Farage das so. Das dazugehörige Video, mit einem sich in Rage redenden Nigel Farage und einem peinlich berührten Herman Van Rompuy, ist ein Hit auf YouTube.

Man könnte Farages Auftritt als skurril abtun, als unterhaltsame Unterbrechung des parlamentarischen Einerleis. Aber wie viele Menschen ­werden im Stillen mit dem Kopf genickt haben? Herman Van Rompuy mag ihnen ziemlich egal sein und für den „stillen Mörder“ (Farage) der europäischen Demokratie halten sie diesen unauffälligen­ Politiker vermutlich auch nicht. Trotzdem fragen sie sich: „Wie kann es sein, dass der Präsident des Europäischen Rates, der die EU nach außen r­epräsentieren und mit ihrer Stimme sprechen soll, einfach von den europäischen Staats- und ­Regierungschefs bestimmt wird? Ohne die euro­päischen Bürger und Bürgerinnen einzubeziehen? Immerhin geht es um eine der wichtigsten und prestigeträchtigsten Positionen, die die EU zu ­vergeben hat.“

Van Rompuys Berufung – so sehen es neben Nigel Farage viele – ist nur Ausdruck des generellen­ Demokratiedefizits in der EU. Somit ist Nigel ­Farage ein bisschen wie das Kind im Märchen, welches laut ausspricht, dass der Kaiser nackt ist und gar keine neuen Kleider trägt: Er nennt die Dinge beim Namen. Auch, wenn man das Körnchen Wahrheit sorgfältig aus dem EU-feindlichen, persönlich beleidigenden und spöttischen Duktus filtern muss.

Dennoch: Europa braucht Populisten wie Nigel Farage. Gerade im EU-Parlament, der einzigen ­Institution, die direkt vom europäischen Volk gewählt wird, in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen. Hier schlägt das Herz der europäischen Demokratie, kommt der föderale ­Gedanke der Union zum Ausdruck. Zusammen mit dem Rat der Europäischen Union fungiert es als Gesetzgeber und übt parlamentarische Kontrolle über Kommission und Rat aus. Das Europaparlament ist Volkes Stimme. Und das Volk hat das Gefühl, nicht richtig gehört zu werden. Das nutzen Populisten aus. Sie legen den Finger in die ­offenen Wunden der europäischen Demokratie (und, das versteht sich von selbst, sehen oft Wunden,­ wo keine sind).

Ungewollt sind Populisten so gleichzeitig die perfekten Förderer dieser Demokratie. Denn erst durch sie verstehen wir, warum wir die EU brauchen und sie verbessern müssen. Ansonsten werden die populistischen Visionen real, in denen ­allein nationale Interessen im Vordergrund stehen. In denen die „Festung Europa“ nach dem Motto „Wir da drinnen, ihr da draußen“ für Flüchtlinge und Einwanderer dichtgemacht wird. In denen Ängste vor Veränderungen geschürt werden.

Natürlich, all diese Probleme hat die EU bereits.­ Aber sie arbeitet daran – was sie vermutlich ohne permanente populistische Sticheleien nicht tun würde: Letztendlich sind Populisten eine Herausforderung für die Demokratie, die ­eigenen Argumente zu schärfen und für sich zu werben.­ Diese Herausforderung muss sie bewältigen. Wenn die Union ihre Populisten nicht verträgt, ist sie zum Scheitern verdammt. Das gilt umso mehr dann, wenn vor dem Wort „Populismus“ noch ein „Rechts-“ steht. Kann die Union ­Extremisten vom rechten Rand aushalten? Rechtspopulistische Parteien, die in Frankreich, Norwegen, Österreich und den Niederlanden große Erfolge mit ausländerfeindlichen Parolen und Anti-Europa-Rhetorik feiern? Die Antwort ist klar: Die EU kann nicht nur, sie muss.

Die größte Geldverschwendung der EU

Die Europäische Union sollte lernen, die Populisten mit ihren eigenen Waffen zu schlagen – laut, selbstbewusst und überzeugend für die eigenen Anliegen einzutreten. Im Europäischen Parlament hat das zumindest einer schon begriffen: Guy ­Verhofstadt, ehemaliger belgischer Premierminister und Vorsitzender der liberalen Fraktion „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“.

Nachdem Nigel Farage im November 2012 mal wieder ausgiebig über die Geldverschwendung in der EU gelästert hatte, meldete Verhofstadt sich zu Wort: „Wissen Sie, Kolleginnen und Kollegen, was meiner Meinung nach die größte Geldverschwendung in der Europäischen Union ist? Das Gehalt von Mr. Farage.“ So sei Farage zwar Mitglied des Fischerei-Komitees, dort aber nie anwesend: „2011: keine Anwesenheit. 2012: keine Anwesenheit“, polterte Verhofstadt. Er fuhr fort: „Es ist fantastisch, was Sie hier machen. Sie kommen hierher und sagen, die Gehälter, die uns gezahlt werden, seien ein Skandal und Sie selbst zahlen sich ein Gehalt, ohne irgendeine Arbeit in Ihrem Komitee zu machen.“

Farage schmunzelte nur. Aber ob er und die Populisten tatsächlich diejenigen sind, die ­zuletzt lachen?

von Julia Korbik im Namen der Redaktion

zurück

Nigel Farage spricht Klartext

Medium_b614c8e311

Die Wahrheit über die EU

Die Migratenkrise scheint die europäische Union zu überfordern. Farage enthüllt wie die EU manipuliert.

Medium_b6d0626984

Redaktion

The European
30.06.2016

Europa nach dem Brexit

Medium_6454bdccce

„Stimme des Volkes“ gegen „Diktatoren auf Zeit“

Von der Wiener Historikerin Ingeborg Gabriel stammt die Feststellung, dass die Europäische Union ein Demokratie-Defizit habe: Sie sei von Beginn an die Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, kurz EWG, bürokratisch organisiert worden, und bei der Umwandlung zur EU sei den demokratischen Elementen viel zu wenig Raum eingeräumt worden. Ist Europa nun zu einem „Konstrukt hybrider Eurokraten“ verkommen?

Austritt Englands aus der EU

Medium_13d8ec0502

Juncker, Schulz, Schäuble und Merkel haben Schuld am Brexit

Frau Merkels Willkommenskultur hat den Remainern den Rest gegeben.

Gemeinsam gegen Extremismus

Medium_1cef6236b9

Strategien gegen Populismus

Die Zeiten rein nationalstaatlicher Politik sind vorbei. Diese Einsicht ist weder neu noch originell. Doch durch hunderttausende ankommende Flüchtlinge in Deutschland wird Globalisierung für viele Menschen zum ersten Mal konkret und fast schon physisch erfahrbar. Neue Strategien gegen Populismus sind nötig.

Wie sich Populismus hinter Demokratie versteckt

Medium_8a4495295a

Runter mit der Maske

Populisten schaden Europa. Sie tarnen sich als Demokraten, aber hinter den Masken verbergen sich autoritäre Fratzen.

Gefahren des Populismus für Europas Demokratie

Medium_591a9e0c63

Akute Lawinengefahr

Noch bedrohen Europas Populisten nur ihre Heimat­länder. Doch wenn Griechenland und Co. ihre Schulden nicht in den Griff kriegen, wird Brüssel überrollt.

 
meistgelesen / meistkommentiert