Am Ende hat alles mit Macht zu tun. Andreas Mühe

Hintergrund

Was uns verbindet

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Vor zehn Jahren wurde der Begriff einer deutschen Leitkultur geprägt, mit der aktuellen Integrationsdebatte ist er wieder im politischen Diskurs aufgetaucht. Doch was verbindet und definiert „die Deutschen“? Und ist es hilfreich, diese Fragen mit dem Etikett der Leitkultur zu versehen?

Hintergrund

Der Politologe Bassam Tibi führte 1998 den Begriff Leitkultur in den politikwissenschaftlichen Diskurs ein und meinte damit im Rückgriff auf Habermas ein Zusammenspiel verschiedener Werte, die als Grundlage und Bedingung der westlichen Zivilisation gesehen werden können. Hierzu zählten im Einzelnen: die Demokratie, die Trennung von Staat und Kirche, das Primat der Vernunft vor der Religion, der Pluralismus sowie die Toleranz. Während Tibi von einer europäischen Leitkultur sprach, benutzte ZEIT-Herausgeber Theo Sommer den Begriff in leicht veränderter Form und sprach von einer deutschen Leitkultur im Rahmen einer Wertedebatte im Zusammenhang mit Integration.

Zum Begriff des breiten öffentlichen Diskurses wurde die Leitkultur, als der CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz ihn im Jahr 2000 in die politische Diskussion um eine Änderung des Einwanderungsgesetzes einbrachte. Merz forderte eine freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur. Bassam Tibi distanzierte sich von der politischen Instrumentalisierung seines Begriffs und sprach von einer “missglückten deutschen Debatte”.

Norbert Lammert brachte den Begriff 2005 erneut in den politischen Diskurs ein. Nach seiner Wahl zum Bundestagspräsidenten forderte er im Rückgriff auf Merz eine Wiederaufnahme der Leitkulturdebatte – auch auf europäischer Ebene. Bis zum Streit um die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen war die Debatte jedoch vor allem eine innenpolitisch-deutsche.

Heute taucht der Begriff in verschiedenen Kontexten auf: als christliche Leitkultur, deutsche Leitkultur, europäische Leitkultur, westliche Leitkultur oder freiheitlich-demokratische Leitkultur. Letztere Abwandlung zeigt an, dass das dahinterliegende Konzept Ähnlichkeiten mit dem Verständnis einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung hat, das oftmals auch synonym im Rahmen des Diskurses gebraucht wird.

Geblieben ist jedoch die Frage, mit welchen Definitionen die Worthülse “Leitkultur” gefüllt werden kann – und ob der Begriff im Kontext einer Integrationsdebatte hilfreich oder hinderlich für den politischen Diskurs ist. Dass es gewisse Grundwerte gibt, die aus historischer Perspektive kulturprägende Wirkung gezeigt haben, darüber besteht größtenteils Einigkeit. Doch was sind diese Werte und Traditionen? Können sie unter dem Begriff einer gemeinsamen Leitkultur subsumiert werden? Und sind die noch angemessen, um Phänomene des 21. Jahrhunderts zu beschreiben?

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