Wir können Gott nicht einfach abschreiben. Martin Walser

Hintergrund

Kein bisschen Frieden

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Vor der UN-Vollversammlung will die PLO-Führung über die Zukunft des Staates Palästina abstimmen lassen - und riskiert dabei den Bruch mit Israel. Der Nahost-Prozess droht, zum jüngsten Opfer des arabischen Frühlings zu werden.

Hintergrund

Der israelisch-palästinensische Konflikt scheint nach 60 Jahren so festgefahren wie noch nie. Nach Kriegen, Intifadas, Invasionen und Anschlägen ist der neue Feind des Friedensprozesses die Stagnation.

In Israel kann die Bevölkerung dank des Sicherheitszauns und des damit einhergehenden Rückgangs von Terroranschlägen wieder ein wenig Luft holen. Doch je kleiner die unmittelbare Gefahr, desto geringer ist auch das Interesse, Kompromisse für den Frieden einzugehen.

Gleichzeitig wächst die Unzufriedenheit in den besetzten palästinensischen Gebieten. Angesichts mangelnder Fortschritte im Friedensprozess möchte die palästinensische Autonomiebehörde nun sogar den UN-Sicherheitsrat bitten, die Unabhängigkeit Palästinas in den Grenzen von 1967 anzuerkennen.

Auch das Ausland will die beiden Völker nach gescheitertem Osloer Prozess und misslungener Roadmap wieder am Verhandlungstisch sehen.

Seit 2006 kommt neben dem palästinensisch-israelischen Konflikt noch eine innerpalästinensische Spaltung hinzu. Nachdem die damalige Regierungspartei Fatah im Februar 2006 der islamistischen Hamas bei den Regierungswahlen unterlag, weigerte sich die ehemalige Regierungspartei, Machtbefugnisse an die neue Regierung abzugeben. Als im Jahr 2007 unter der Vermittlung Saudi-Arabiens eine Regierung der nationalen Einheit gegründet wurde, schienen die innerpalästinensischen Auseinandersetzungen behoben. Dennoch rüsteten beide Parteien weiter auf. Dies führte im Juni 2007 zu einer gewaltsamen Machtübernahme des Gazastreifens durch die Hamas und einer Notstandsregierung unter Fatah-Führer Mahmud Abbas in der Westbank.

Die anhaltende politische Spaltung der Führung in den palästinensischen Gebieten gilt nach israelischer Ansicht als einer der Hauptfaktoren, der einer Friedenslösung und vor allem einer palästinensischen Unabhängigkeit und dem Rückzug der israelischen Truppen im Wege steht.

Palästinensische Stimmen nennen jedoch eine Autonomisierung der Westbank und des Gazastreifens als Grundvoraussetzung, um einen friedlichen, geeinten und demokratischen Palästinenserstaat zu erbauen.

In der momentanen Zweispaltung der palästinensischen Führung in den von Israel kontrollierten palästinensischen Gebieten stellt sich die Frage, welche Faktoren Voraussetzung für den Frieden sein müssen und welche Resultat dessen sein könnten.

Was muss in den palästinensischen Gebieten geschehen, um den Weg für den Frieden zu ebnen, und wer kann diese Änderungen herbeiführen?

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