Sind Parlamente in der zunehmend komplexer werdenden Gesellschaft noch in der Lage, Macht auszuüben? Nein, befand Chefredakteur Alexander Görlach in seiner Kolumne und löste damit eine Flut von Leser-Reaktionen aus. Werden wir künftig von Kompetenz-Centern regiert, oder findet die Politik einen Weg, ihre Macht auch weiterhin zu legitimieren?
2
Gegen die Macht der Parlamente und den Elitenklüngel steht auf EU-Ebene das Konzept der Europäischen Bürgerinitiative - und erstickt im Dickicht der Bürokratie. Eine Öffnung des politischen Systems sieht anders aus.
5
Der goldene Mittelweg zwischen freien Mandaten und zu starkem Fraktionszwang ist der einzig gangbare. Politik braucht Parteien, denn nur sie werben als Marke um das Vertrauen des Wählers. Mehr demokratische Mitsprache kann jedoch einen sinnvollen Gegenpol schaffen.
10
Die klassische Parteiendemokratie wird dem mündigen Bürger nicht mehr gerecht. Das Internet ermöglicht es nun allen Menschen, sich zu äußern, Stellung zu beziehen und eigene Interesse durchzusetzen. Parteien macht das nicht überflüssig, aber sie müssen auf diese Entwicklung reagieren.
1
Die Politik hat den Bezug zum Wähler verloren. Wahllisten und Parteiräson entscheiden über die Zusammensetzung der Parlamente und das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten. Die Lösung heißt Umverteilung: Weniger Gelder für die Parteien und mehr für die Repräsentanten des Volkes.
8
Der Bundestag kämpft mit einem Image- und Einflussproblem: Parlamentarier werden als Hinterbänkler wahrgenommen, das Kanzleramt ist zum Machtzentrum geworden. Damit schadet sich der Wähler selbst. Die Abgeordneten sind die einzigen direkt gewählten Repräsentanten des Volkes. Parlamente brauchen mehr Macht, nicht weniger.
6
Dein Untergang ist oft besungen worden, aber in der 60-jährigen bundesrepublikanischen Geschichte nie eingetreten ... Der oft geäußerte Unmut über vermeintliche Mängel des Parlamentarismus liegt nicht in den Parteien begründet, sondern in der neuen Mündigkeit der Bürger. Gute Vorzeichen für eine funktionierende Demokratie.