Die Hirnforschung kann den Pfarrer nicht ablösen. John-Dylan Haynes

Rote Roben

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Mit seinen Entscheidungen zum Euro-Rettungsschirm hat das Bundesverfassungsgericht sich lautstark zu Wort gemeldet. Inmitten der Eurokrise ist das Gericht zum Wächter der Nationalstaatlichkeit geworden.

Hintergrund

Nach dem ESM-Urteil

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Häuserhalt

Karlsruhe hat gesprochen und die Streitparteien scheinen zufrieden mit dem Urteil. Dabei geht unter, dass die Idee der Budgetautonomie in Zeiten der Globalisierung nicht mehr als eine Illusion ist.

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Jurist

Ingolf Pernice
19.09.2012

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

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Politik, nicht Justiz

Die Politik kann sich nicht länger aus der Verantwortung stehlen. Sie darf es nicht, die Karlsruher Richter können nicht jeden Fehler beheben.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

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Viel Schatten, etwas Licht

Die europäische Integration darf nicht länger über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg geschehen. Leider hat das BVerfG dies in seinem Urteil ausgeklammert.

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Aktivist

Michael Efler
14.09.2012

ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

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Kein guter Tag für Europa

Die Demokratie hat einen Rückschlag hingenommen, weil das BVerfG zu sehr auf den Nationalstaat fixiert ist. Die europäische Integration wird delegitimiert.

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Jurist

Georg Jochum
13.09.2012

Bundesverfassungsgericht im Recht

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Alle Augen auf Karlsruhe

Mit der Entscheidung über ESM und Fiskalpakt steht das Bundesverfassungsgericht im Zentrum der europäischen Aufmerksamkeit. Die Kritik, sich dabei zu wichtig zu nehmen, ist nicht gerechtfertigt. Politik wird dennoch andernorts gemacht.

Letzte Rettung in Karlsruhe

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Lass sich retten wer kann

ESM und Fiskalpakt bedrohen die Souveränität des Parlaments. Nur das Bundesverfassungsgericht kann den Bundestag noch vor sich selbst schützen.

 
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