Tue eine kleine Sache am Tag, die beweist, dass Gerechtigkeit existiert. Ai Weiwei

Hintergrund

Phoenix in der Asche

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Wahre Demokratie ist ein rares Gut. Schon die westliche Welt kämpft mit sich, wenn es um die stetige Einhaltung aller bürgerlichen Grundrechte geht. Doch wie errichtet man einen demokratischen Staat aus den Trümmern eines Bürgerkriegs? Ein Bericht aus Post-Revolutien.

Hintergrund

Wenn autokratische Regime zusammenbrechen, zeichnen sich häufig die gleichen symptomatischen Probleme ab. Auf den spektakulären Sturz des Diktators folgt eine lange, beschwerliche Phase der Demokratisierung. Welches die wirksamsten Rezepte sind, ist umstritten.

In unserer Debatte nähern wir uns dieser konkreten Fragestellung anhand eines Gedankenexperiments. „Post-Revolutien“ ist ein Land, das nach 20-jähriger Autokratie den Umsturz geschafft hat. Es liegt im Mittleren Osten und ist geostrategisch von geringer Bedeutung. Das islamisch geprägte Land hat rund 8 Millionen Einwohner, darunter auch christliche und kurdische Minderheiten.

Bevor es zum Umsturz kam, wurde der autokratische Machthaber vom Westen gestützt. Er konnte ebenfalls auf einen starken Militär- und Polizeiapparat zählen. Die jetzt aufstrebende Oppositionsbewegung ist intern zerstritten. Zudem leidet „Post-Revolutien“ unter hoher Jugendarbeitslosigkeit und Korruption. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit basiert auf Ölvorkommen und Seltenen Erden, produzierende Industrie gibt es kaum.

Wie müssen Staat, Zivilgesellschaft und internationales Umfeld vorgehen, damit „Post-Revolutien“ den Sprung zur Demokratie schafft?

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Überhastete Entwicklungshilfe

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Niemand rührt sich!

Hastige Eingriffe der internationalen Gemeinschaft und überzogene Erwartungen schmälern die Erfolgschancen für den Wandel in Post-Revolutien. Das fiktive Land ist der Archetypus ungeduldiger Entwicklungspolitik.

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Juristin

Rosa Brooks
12.05.2012

Vertrauen zwischen Staat und Volk

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Beziehungskrise

Jeder Staat hat seine Besonderheiten. Auch fragile Staaten brauchen spezifische Lösungswege, um militante Regime abzuschütteln und eine verantwortungsvolle Regierung wiederherzustellen. Neues Vertrauen zwischen Staat und Volk keimen zu lassen, erfordert vor allem Geduld.

Umgang mit postrevolutionären Staaten

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Die Demokratisierungs-Mafia

Trotz jahrelanger Erfahrung hat die internationale Staatengemeinschaft nicht gelernt, mit post-revolutionären Staaten richtig umzugehen. Statt die betroffenen Regionen gründlich zu analysieren, rücken wir immer wieder mit vermeintlichen Allzweckwaffen an.

Wiederaufbau muss realistische Ziele haben

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Steinchen auf Steinchen

Erwartungsmanagement gehört zu den Primärtugenden in der Politik. Das gilt auch für den Wiederaufbau unseres fiktiven Landes Post-Revolutien. 20 Jahre autokratischer Regierungsführung haben Spuren hinterlassen, die man nur mithilfe internationaler Zusammenarbeit und offener Kommunikation beseitigen kann. Unerfüllbare Versprechen helfen dabei niemandem.

Bedingungen für den Aufbau nach der Revolution

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Der Entwicklungs-Dreiklang

Ist der Umsturz erst einmal geschafft, kommt alles darauf an, die Moral der Bevölkerung in gute Regierungsführung umzumünzen. Allgemeine Budgethilfen aus dem Ausland helfen da kaum weiter, ebenso wenig wie Demokratieimport. Vielmehr braucht das fiktive Land Post-Revolutien einen Mix aus demokratischer und wirtschaftlicher Entwicklung sowie chancengerechter Bildung.

Demokratisierung nach der Revolution

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Macht mal demokratisch

Transparenz ist oberstes Gebot. Um den korrupten Regierungsapparat unseres fiktiven Landes Post-Revolutien zu entschlacken, braucht es den Mut, Politiker zur Rechenschaft zu ziehen. Mit Auslandsinvestitionen und wirtschaftlichen Perspektiven kann es das Volk schaffen.

 
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