Warum ist der Judenhass eigentlich nicht nur bei den Rechten, sondern auch bei den Linken verbreitet? Antisemitismus von Karl Marx bis heute. weiterlesen
Hat er oder hat er nicht? Bundespräsident Wulff soll den niedersächsischen Landtag belogen haben - es geht um einen großen Kredit, die Verbandelung von Politik und Wirtschaft und das Ansehen des höchsten Amtes im Staate.
In der Politik wurde die Trennung von Privatem und Öffentlichem schon früh aufgegeben. Was jemand wie Christian Wulff beichten soll und was lieber für sich behalten, das kann das Wahlvolk aber recht gut einschätzen.
Wer nicht selber kocht, kann sich nicht aussuchen, wer serviert. Also berufen sich die Empörungs-Journalisten auf die Bild-Zeitung. Emotionale Aufgeregtheit ist aber billig, die Recherche hingegen teuer. Und wichtiger.
Bislang gab es im Fernsehen nur Kanzlerduelle zu sehen. Gestern nun gab es die erste presidential debate.
Unser Problem ist nicht das Fehlverhalten des Bundespräsidenten – sondern ein System aus Schattennetzwerken, in dem politische Seilschaften und finanzstarke Unterstützer mehr zählen als das Allgemeinwohl.
Der Rücktritt eines weiteren Bundespräsidenten würde lediglich das Amt beschädigen. Wulff muss nun stattdessen in die Offensive gehen – eine Chance hat er verdient.
Die Osnabrücker Kredit-Affäre mag als Aufreger taugen. Ausreichend für einen Rücktritt des Bundespräsidenten ist sie wohl nicht. Dessen Versäumnisse liegen an völlig anderer Stelle.
Warum ist der Judenhass eigentlich nicht nur bei den Rechten, sondern auch bei den Linken verbreitet? Antisemitismus von Karl Marx bis heute. weiterlesen
Nachdem Mutti Merkel jahrelang alleinerziehend war, hat sie sich einen männlichen Partner zu Hilfe geholt, Vati Islam. Wie der neue Mann an ihre Seite gekommen ist, weiß man nicht. Niemand wagt zu fragen: Mutti, bleibt der jetzt für immer? weiterlesen
„Ich hatte gehofft, dass die Deutschen aufwachen. Das ist aber nicht passiert. Eine links-grüne Minderheit dominiert die Medien“, sagt Bassam Tibi in einem Interview mit der „Neuen Züricher Zeitung". weiterlesen
Fahrverbote fordern, die Politik in die Zange und die Bürger in Geiselhaft nehmen – und gleichzeitig saftig Staatsknete kassieren: das ist das Geschäft von Jürgen Resch, dem Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe. Die Bundesregierung gibt damit stillschweigend millionenschwere Subventionen an eine Lobbyorganisation, die hunderttausende Jobs in der deutschen Autoindustrie gefährdet. weiterlesen
Die CSU ist am Gängelband Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher. weiterlesen
Politische Entscheidungen – oder Nicht-Entscheidungen – entspringen inmitten eines komplexen Zusammenhangs von voraussehbaren oder eben nicht vorhergesehenen Handlungssituationen, die notwendig eine Komplexitätsreduktion bedingen. Sie bergen mithin stets – horribile dictu – ein Element des Dezisionismus, ein Aspekt, der auch in Max Webers Definition von Verantwortungsethik aufscheint. weiterlesen