Ich bin kein Pazifist. Egon Bahr

Hintergrund

Kreml, Krim und Kaviar

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Russland ist groß und mächtig - wohin die Föderation aber steuert, ist unklar. Zerrissen zwischen Großmachtanspruch und innenpolitischen Schwierigkeiten muss Präsident Putin vermitteln. Eine heikle Aufgabe.

Hintergrund

Unter Präsident Boris Jelzin, der sich unter Gorbatschow als progressiver Reformer und Demokrat profilieren konnte, wurde 1991 die kommunistische Partei verboten. Innenpolitischer Schwerpunkt war fortan die Umwandlung der sowjetischen Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft nach westlichem Vorbild. Der sich verschlimmernden Wirtschaftskrise konnte jedoch nicht wirksam begegnet werden. Durch die gesamten 90er Jahre hindurch schrumpfte das BIP kontinuierlich, 1998 gipfelten die Probleme in der Abwertung des Rubel.

Nach Jelzins Rücktritt zog im Jahr 2000 Wladimir Putin in den Kreml ein. Die durch die Abwertung verbilligten Inlandsproduktionskosten sowie steigende Erdölpreise halfen der russischen Volkswirtschaft, sich zu regenerieren. Dazu trugen auch liberale Steuergesetze bei. Seit 1999 wächst das russische BIP jährlich um 5 – 10 %. Der steigende Erdölpreis sorgt insbesondere seit 2004 für Rekordüberschüsse in der russischen Handelsbilanz. Allein im Krisenjahr 2009 bracht das russische BIP erneut ein. Der wirtschaftliche Aufschwung wird überschattet vom schwelenden Tschetschenien-Konflikt, zunehmender staatlicher Einflussnahme in den Medienbetrieb und einer weit geöffneten Schere zwischen Arm und Reich.

Nach Putins zweiter Amtszeit übernahmt dessen Vertrauter Dmitri Medwedew 2008 das Amt des Staatspräsidenten. Viele sahen Putin weiter als Schattenpräsidenten und eigentlichen Machthaber an. Im September 2011 wurde dieser von Medwedew als kommender Präsidentschaftskandidat der Partei “Einiges Russland” vorgeschlagen, in einer von heftigen Demonstrationen begleiteten Wahl im März 2012 wurde Putin für weitere sechs Jahre als Präsident gewählt.

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