Alle Schriftsteller sind egomanische, manisch-depressive, drogenabhängige Alkoholiker. T.C. Boyle

Hintergrund

Schwarz-rot-gut

Big_59afea444d

Kanzlerin Merkel wagt den außenpolitischen Eiertanz. Sind wir das Zentrum Europas? Friedensnation und Power-Broker? Bündnispartner der Macht? Deutschland sucht nach seiner Rolle in der Welt.

Hintergrund

“Wir müssen wieder für andere erkennbar und deutlich machen, wo wir stehen und wo wir hin wollen” sagte Altkanzler Helmut Kohl in einem Interview im August 2011. Im März 2011 griffen Truppen der NATO in die Revolution in Libyen ein, um den Machthaber Gaddafi daran zu hindern, gewaltsam gegen die Bevölkerung vorzugehen. Dieser Eingriff basierte auf der UN Resolution 1973. Der deutsche Außenminister, Guido Westerwelle, enthielt sich bei dieser Abstimmung, wodurch Deutschland sich nicht am Libyen-Einsatz beteiligte. Im Nachhinein äußerten neben deutschen Politikern auch internationale Partner Kritik an diesem Vorgehen.

Die deutsche Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg war vor allem durch eine Integrationspolitik nach Westen geprägt. Durch den Beginn des Kalten Krieges und aus Angst vor Angriffen der UdSSR, schlug Winston Churchill am 9. August 1950 eine europäische Armee mit deutscher Beteiligung vor. Dies passte gut in die Außenpolitik Adenauers, der neben der Westintegration und der Wiedererlangung deutscher Souveränität auch die deutsche Wiederbewaffnung anstrebte. 1954 lehnte Frankreich, als einziger Beteiligter, den Vertrag zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft jedoch ab. Der Beitritt Deutschlands in die NATO folgte darauf hin aber sehr schnell im Jahre 1955. Dies führte dazu, dass Deutschland nicht mehr als ein besetztes Land galt und auch wiederbewaffnet wurde. Die Erklärung der Kreditwürdigkeit 1953 ermöglichte es den Führungskräften, internationale Geschäfte und Außenhandel aufzunehmen.
Mit dem Elysée-Vertrag vom 22. Januar 1963 kam es zur deutsch-französischen Aussöhnung. In der Großen Koalition stand vor allem die Friedenssicherung und nicht die Wiedervereinigung im Fokus der Regierung. Es gab jedoch einen Dialog zwischen der Bundesrepublik und der UdSSR. Mit den besetzten Ländern im Machtbereich der UdSSR kam es im Rahmen des Helsinki-Prozesses 1969 zu wichtigen Abkommen, sowie 1970 zu Ostverträgen mit der UdSSR und Polen, die das Verhältnis mit diesen Länder prägten. Nach dem 1973 der “Prager Vertrag” unterschrieben wurde, hatte Deutschland zu allen angrenzenden sowjetischen Staaten diplomatische Beziehungen. Im den folgenden Jahren war die deutsche Außenpolitik durch das Anstoßen von Verhandlungen nach Kriegen geprägt; selbst beim NATO-Doppelbeschluss wäre Deutschland nicht selber militärisch aktiv geworden.

Die deutsche Außenpolitik veränderte sich nach der Wiedervereinigung und dem Zerfall der Sowjetunion maßgeblich. Da es kein bipolares Machtgefüge mehr auf der Welt gab, änderten sich zum einen die Ziele, zum anderen aber auch die Prinzipien. Das vereinte Deutschland gewann an Selbstbewusstsein und an politischem Gewicht in der Welt. Hinzu kam, dass es sich auf offene internationale Beziehungen einstellen musste. Deutschland unterstützte die Vorhaben der NATO und UN nicht mehr nur rein monetär, sondern engagierte sich immer mehr militärisch bei Eingriffen. Mitte 1993 nahm die Bundeswehr in Somalia zum ersten Mal an einem militärischen Auslandseinsatz teil. Hierdurch wandelte sie sich bereits von einer Verteidigungsarmee zu einer internationalen Eingreiftruppe. Diesem Militäreinsatz folgten seit dem auch Einsätze im Kosovo 1999, der auf Grund seines präventiven Charakters sehr umstritten war und in Afghanistan, 2001. Letzteres war für die Bundeswehr ein NATO-Bündnisfall.

Im Rahmen der EU werden immer weitere Politikfelder integriert. So gibt es inzwischen auch eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, an deren Missionen sich Deutschland ebenfalls militärisch beteiligt. Als Beispiele seien hier die Operation Atalanta vor der Küste Somalias und die Mission in der Demokratischen Republik Kongo anlässlich der Präsidentschaftswahlen 2006 genannt.

zurück

Debatte um neue deutsche Außenpolitik

Medium_300c75cf58

Deutschlands linker Sonderweg

Während der Rest der Welt sich mehr deutsches Engagement wünscht, arbeitet sich die Linke an alten Feindbildern ab. Eine Replik auf die Kolumne von Alexander Wallasch.

Merkels Außenpolitik

Medium_8cc1651958

Kanzlerin, geh du voran

Verfehlte Libyen-Politik, keine Vision für Europa – die Außenpolitik der Kanzlerin wird von allen Seiten kritisiert. Doch gerade ein zentraler Akteur wie Deutschland kann es niemals allen recht machen. Angela Merkel weiß das. Sie taktiert hinter verschlossenen Türen, anstatt Außenpolitik vom Rednerpult zu betreiben.

Normalisierung der deutschen Außenpolitik

Medium_aaa099950c

Schocktherapie

Die deutsche Außenpolitik brauchte ein Ereignis wie den 11. September, um richtig in ihre Rolle zu finden. Dass dabei von Eigeninteresse gesprochen wurde, wäre noch vor Jahren undenkbar gewesen.

Deutschland muss europäisch denken

Medium_f2acc7fd9b

Europa stellt die Vertrauensfrage

Wir haben viel von Europa profitiert – und sind jetzt gefordert, Europa zu stärken. Dieser Verantwortung kann die BRD sich nicht entziehen. Deutschlands Außenpolitik muss pro-europäisch sein, selbst wenn dazu das Grundgesetz angepasst werden muss.

Herausforderungen deutscher Außenpolitik

Medium_5f5c50874a

Rückgrat dringend gesucht

Deutschland war immer ein verlässlicher Partner. Spätestens seit der Libyen-Abstimmung darf man an dieser Verlässlichkeit jedoch zweifeln. Es fehlt an politischem Mut und einem klaren Konzept.

 
meistgelesen / meistkommentiert