Die Generation Y ist sehr pragmatisch und ideologiefrei. Kerstin Bund

Hintergrund

Auf und ab, ab und auf

Big_bd73c8af92

Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?

Hintergrund

2009 stand die SPD am Abgrund: Nur noch 23 Prozent der Stimmen erhielt die älteste deutsche Partei in der Bundestagswahl und wurde vom Wähler in die Opposition geschickt. Schon am Wahlabend begann nicht nur der Machtkampf um die Parteiführung, sondern auch der Streit um den zukünftigen politischen und strategischen Kurs der SPD.

Sigmar Gabriel, vormals Umweltminister in der Großen Koalition, setzte sich durch und trat im November 2009 die Nachfolge von Franz Müntefering als Parteivorsitzender an. Der Niedersachse ist damit der 13. SPD-Chef seit 1945 und der siebte in den letzten elf Jahren. Als Fraktionsvorsitzender steht Frank-Walter Steinmeier den stark dezimierten Sozialdemokraten vor. Mit Andrea Nahles übernahm eine Partei-Linke den Posten der Generalsekretärin.

Auch der Richtungsstreit in der SPD war voll entbrannt. Kritiker der Agenda 2010, von Hartz IV und der Rente mit 67 fühlten sich bestätigt und forderten eine Revision der umfangreichen Gesetze, die Ex-Kanzler Schröder eingeleitet hatte. Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hingegen verteidigt weiterhin tapfer die Reformen, die auch seine Handschrift tragen.

Zwischenzeitlich legte die Linkspartei auch im Westen kräftig zu und drohte die unter Schröder nach rechts gerückte Partei von links zu erdrücken. Zu viele Wähler waren von Schröders Agenda-Politik verdrängt worden.

Nun steht die SPD unter Sigmar Gabriel gemeinsam mit der CDU an der Spitze und konnte zumindest bei den Europawahlen 2014 gut zulegen. Wie geht es weiter, Genossen?

zurück

Özoguz rechnet die Zahl der Erdogan-Fans runter

Medium_c6fdf084f1

Rechenkurs mit Aydan Özoguz

Man muss kein Genie im Einsteinschen Sinne sein, um es in der SPD bis an die Spitze zu bringen. Die jetzige Führungsmannschaft beweist es. Man muss auch keine Ideen, kein Programm und keine praktische Politik-Erfahrung haben, es reicht, dass man vor Jahren als Bürgermeister einer Kleinstadt gescheitert ist, um sich für ein hohes Amt zu qualifizieren.

Der Schulz-Zug fährt, doch wohin?

Medium_ba699c4228

Die SPD muss sich grundlegend erneuern!

Nur wenn die SPD den Mut und die Kraft aufbringt, sich den Machtstrukturen der Gesellschaft entgegenzustellen, hat sie eine Chance, die auseinanderdriftende Gesellschaft wieder zusammenzuführen und die Lebensbedingungen von Millionen Menschen zu verbessern.

Hans-Jochen Vogel würdigt Gabriel

Medium_0a3b0a1f6d

Sigmar Gabriel war gut für Deutschland

Am Sonntag wird Sigmar Gabriel den SPD-Vorsitz an Martin Schulz abgeben. In den sieben Jahren an der Spitze hat Gabriel die Partei geprägt und ihr neues Selbsbewusstsein gegeben. „Die SPD wird ihn auch weiter brauchen“, schreibt Hans-Jochen Vogel.

Martin Schulz - der neue Bill Clinton?

Medium_5d9c1c7fbc

Butterwegge: Sie vergessen die Schwächsten in Deutschland

Sie, werter Martin Schulz, beschränken Solidarität m.E. zu sehr auf die Mitte der Gesellschaft und fordern Gerechtigkeit für "hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln halten", wie das schon Bill Clinton tat, bevor er die US-amerikanische Sozialhilfe abschaffte.

CDU

Medium_fe3ed7afe9

Deshalb ist die Agenda 2010 richtig

Was Martin Schulz jetzt an Ideen vorgeschlagen hat, ist aber nicht nur Augenwischerei. Denn die verlängerte Auszahlung des Arbeitslosengeldes I wäre für Arbeitslose nur ein zusätzlicher Puffer, bevor sie doch auf Hartz IV angewiesen wären. Was Menschen in dieser Situation aber brauchen, sind keine Puffer, sondern ist ein Job.

Medium_b6d0626984

Redaktion

The European
27.02.2017

Johanna Uekermann und die "Greencard-Lotterie“

Medium_07db31ded7

Jusos fordern Bleiberecht für alle

Die Jusos fordern ein Bleiberecht für alle! Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos) in der SPD, Johanna Uekermann, hat sich gegen die Abschiebung von Migranten ohne Bleibeperspektive ausgesprochen. Uekermann wäre es "lieber, wenn alle bleiben könnten". Das Konzept von „sicheren Herkunftsstaaten“ lehnen die Jusos ab und fordern die Einführung „einer Art Greencard-Lotterie“.

Medium_b6d0626984

Redaktion

The European
20.02.2017
 
meistgelesen / meistkommentiert