Ich bin kein gewöhnlicher Politiker, ich habe Humor. Silvio Berlusconi

Hintergrund

Auf und ab, ab und auf

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Sozialdemokratie ist aufregend. Zumindest für alle, deren Herzen an ihr hängen. Denn auf eins ist stets verlass: Langweilig wird es mit der alten Tante SPD sicher nicht. Wie sieht die Zukunft der ältesten Partei Deutschlands aus?

Hintergrund

2009 stand die SPD am Abgrund: Nur noch 23 Prozent der Stimmen erhielt die älteste deutsche Partei in der Bundestagswahl und wurde vom Wähler in die Opposition geschickt. Schon am Wahlabend begann nicht nur der Machtkampf um die Parteiführung, sondern auch der Streit um den zukünftigen politischen und strategischen Kurs der SPD.

Sigmar Gabriel, vormals Umweltminister in der Großen Koalition, setzte sich durch und trat im November 2009 die Nachfolge von Franz Müntefering als Parteivorsitzender an. Der Niedersachse ist damit der 13. SPD-Chef seit 1945 und der siebte in den letzten elf Jahren. Als Fraktionsvorsitzender steht Frank-Walter Steinmeier den stark dezimierten Sozialdemokraten vor. Mit Andrea Nahles übernahm eine Partei-Linke den Posten der Generalsekretärin.

Auch der Richtungsstreit in der SPD war voll entbrannt. Kritiker der Agenda 2010, von Hartz IV und der Rente mit 67 fühlten sich bestätigt und forderten eine Revision der umfangreichen Gesetze, die Ex-Kanzler Schröder eingeleitet hatte. Ex-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hingegen verteidigt weiterhin tapfer die Reformen, die auch seine Handschrift tragen.

Zwischenzeitlich legte die Linkspartei auch im Westen kräftig zu und drohte die unter Schröder nach rechts gerückte Partei von links zu erdrücken. Zu viele Wähler waren von Schröders Agenda-Politik verdrängt worden.

Nun steht die SPD unter Sigmar Gabriel gemeinsam mit der CDU an der Spitze und konnte zumindest bei den Europawahlen 2014 gut zulegen. Wie geht es weiter, Genossen?

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Autor

Thilo Sarrazin
28.08.2017
 
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