Wir sollten mit dem Wort Krieg vorsichtiger umgehen. Tilman Brück

Hintergrund

Szenen einer Ehe

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Das glücklichere Händchen hatte Merkel immer schon in der Außenpolitik. In Berlin selber rumort es, bei Themen wie dem Atomausstieg oder der Vorratsdatenspeicherung kommen die einstigen Wunschpartner nicht zusammen. Die Durchhalteparolen werden nicht bis 2013 reichen.

Hintergrund

Die erste nur aus CDU/CSU und FDP bestehende Koalition gab es bereits 1961 unter der Kanzlerschaft von Konrad Adenauer. Seitdem gab es drei weitere schwarz-gelbe Koalitionen: 1963 bis 1966 unter Ludwig Erhard, 1982 bis 1998 unter Helmut Kohl und seit 2009 unter Kanzlerin Angela Merkel.

Die Bundestagswahl 2009 brachte 27,3% für die Union und 14,3% für die FDP; der Koalitionsvertrag des im Oktober 2009 gebildeten Kabinetts steht unter dem Motto “Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.” Durchgesetzt hat die Koalition bisher das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das Abschaffen der Wehrpflicht und den Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022.

Konfliktfrei ist die Zusammenarbeit dabei jedoch nicht. Sowohl in der Steuerpolitik als auch in justiz- und netzpolitischen Fragen gehen die Meinungen von Union und FDP teilweise stark auseinander. Personelle Querelen – vor allem innerhalb der FDP – und unklare Außenkommunikation haben zusätzlich für Verwirrung gesorgt.

Die Unzufriedenheit der Wähler mit der Regierung zeigt sich in den Umfragen. Während die Grünen im Frühjahr 2011 ein Hoch erlebten, sackten die Regierungsparteien vor der Sommerpause auf ein historisches Tief ab. Nach einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen käme die FDP bei einer Wahl nur noch auf 4 Prozent (und würde damit den Einzug ins Parlament verpassen), die CDU verschlechtert sich auf 33 Prozent. Zwar ist Kanzlerin Merkel weiterhin hoch auf der Beliebtheitsskala anzutreffen, in Stimmen scheint sich dies jedoch nicht niederzuschlagen.

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Schwarz-gelbe Ideenlosigkeit

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Deutschland, Land ohne Ideen

Ein Ende der Koalition ist nicht im Interesse der Union oder der FDP, Schwarz-Gelb wird bis 2013 halten. Doch das eigentliche Problem liegt woanders: Der Regierung fehlen die Ideen. Saft- und kraftlos wird verwaltet, ohne aktiv zu gestalten.

Schwarz-gelbe Hassliebe

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Zum Weiterwursteln verdammt

Den Gang zum Scheidungsanwalt wählt nur, wer bereits das Auge auf jemand anderen geworfen hat. Doch genau deshalb wird sich Schwarz-Gelb über die Zeit retten: Es mangelt schlicht an Alternativen zur aktuellen Hassliebe von Union und FDP.

Hält Schwarz-Gelb bis 2013?

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Auf die Liebe folgt das Leiden

Es rumort in der Koalition. Beide Partner fremdeln schon länger, jetzt müssen auch noch der Atomausstieg und Hilfen für Griechenland abgesegnet werden. Falls Frau Merkel die Vertrauensfrage stellen muss, dürfte es um das einstige schwarz-gelbe Liebesbündnis geschehen sein.

Die Zukunft der Koalition

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Das Spiel dauert 90 Minuten

Von einem möglichen Ende der Koalition kann nur die Opposition profitieren. Für die FDP würde es den Gang in die Bedeutungslosigkeit einläuten, für die Union die Selbstzerfleischung. Solange Kanzlerin Merkel weiter kämpft, bleibt das Zweckbündnis intakt. Am Ende könnte sogar eine dritte Amtszeit für Kanzlerin herausspringen.

 
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