Demokratien sind in ihren Aspirationen besser als die Menschen, die in ihnen leben. Anthony Grayling

Hintergrund

Jugend forsch

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Seit mehreren Wochen protestiert die spanische Jugend gegen Perspektivlosigkeit und politische Korruption. Inzwischen sind die Zeltlager geräumt, doch die Empörung hält an. Die Bewegung "Democracia Real Ya" kämpft um ihren Einfluss auf das politische System.

Hintergrund

“Echte Demokratie Jetzt!”- Die hohe Arbeitslosigkeit in Spanien veranlasst Jugendliche am 15. Mai 2011 mit einem Aufruf in 58 spanischen Städten die landesweite Protestbewegung ¡Democracia Real Ya! zu starten. Junge Arbeitslose errichten landesweite Protestcamps, gehen auf der Puerta del Sol in Madrid auf die Straße und empören sich über die schlechte wirtschaftliche Situation des Landes.

Aus einem Katalog der Empörten (Los Indignados) sind vier Grundforderungen entstanden: Eine Reform des Wahlgesetzes, verstärkte Kontrolle von Politikern, Kampf gegen die Korruption und Trennung der politischen Kräfte. Für die prekäre Lage wird die amtierende sozialistische Partei unter Premier José Luis Rodríguez Zapatero verantwortlich gemacht.

Die Regierung setzt wegen der hohen Verschuldung einen Sparplan durch, bei welchem Beamtengehälter gekürzt, Renten eingefroren und Kündigungen erleichtert werden sollten.

Die Bewegung Movimiento 15-M ( “Bewegung 15.Mai”) äußert, dass sie sich vom herrschenden Zweiparteiensystem (Cortes), Partido Popular (PP) und Partido Socialista Obrero Español (PSOE), nicht repräsentiert fühlt. Sie rief dazu auf sich bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai 2011 weder auf Seiten der Sozialisten noch auf die der Konservativen zu stellen.

Die spanische Regierungspartei erlitt an jenem Wahlwochenende eine schwere Niederlage. Zapatero gibt sich unbesorgt und betont, die spanische Polizei erst dann eingreifen zu lassen, wenn es zu Gewaltübergriffen käme. Doch nach einem Ansturm der Demonstranten auf das spanische Innenministerium, beginnen die Beamten sämtliche Protestorte zu räumen und abzuriegeln. Mehrfach werden Bilder gezeigt, auf denen Polizisten mit Schlagstöcken gegen die Bewegung vorgehen, sie vertreiben und es mehrfach auch zum Einsatz von Gummigeschossen kam.

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