Begehren soll sich durch Konsum ausdrücken. Susie Orbach

Angst essen Freiheit

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Innenminister Friedrich will die deutschen Anti-Terror-Gesetze verlängern. Doch um welche konkreten Gesetze geht es dabei? Und gibt es Anzeichen, dass sie unsere Sicherheit in den vergangenen Jahren substantiell verbessert haben? Ein Blankoscheck für den Staat ist keine Option.

Hintergrund

Frohe Weihnachten?

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Breitscheidplatz – 19.Dezember 2017

Wasserwerfer, viele Absperrungen, Poller hinter Weihnachtsbäumen versteckt, Krankenwagen, offensichtliche Zivilfahnder, traurige Gesichter, schlimme Erinnerungen. Über drei Mannschaftswagen der Polizei prangen die Lichter mit dem Wort „Weihnachtsmarkt“.

Ist jede linke Provokation Kunst?

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Bataclan-Mörder als Märtyrer in Berliner Museum!

Muss man in Berlin wirklich jede linke pseudokünstlerische Provokation zur Kunst erheben und mit Steuergeldern finanzieren? Ich bin mir sicher, dass man in Berlin deutlich sinnvollere Dinge mit dem Geld anfangen könnte.

Gesetzentwurf des Bayerischen Landtages

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Effektivere Überwachung gefährlicher Personen

Die Gefährdung durch verschiedene Formen des Terrorismus und Extremismus ist anhaltend hoch. Auch Deutschland war, insbesondere im Jahr 2016, Ziel mehrerer Anschläge. Gefahren aus dem nicht terroristischen Spektrum, wie etwa Amokläufe, kommen als Bedrohung der öffentlichen Sicherheit hinzu.

Wir müssen härter gegen die Gefährder vorgehen

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10-Punkte-Plan für mehr Innere Sicherheit

Wir müssen stärker denn je gegen die islamistischen Gefährder vorgehen. Sie wollen mit ihren Anschlägen unseren Lebensstil, unsere Freiheit und unsere demokratischen Werte angreifen.

„Islamistischer Terrorismus“ in Deutschland

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„Eine unverändert hohe Gefährdungslage“

Es besteht eine unverändert hohe Gefährdungslage für Deutschland beziehungsweise deutsche Interessen durch den islamistisch genannten, islamischen Terrorismus. Terroristische Anschläge aus diesem Umfeld sind in Deutschland jederzeit möglich.

Wegen muslimischen Terror

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Droht uns jetzt das Ende des Faschings?

Die Düsseldorfer Karnevalisten sind not amused. Eine Einladung vom Ordnungsamt sorgt für schlechte Stimmung in vielen Düsseldorfer Stadtteilen. Die Behörden wollen als Folge des Berliner Terroranschlages "ergänzende Sicherungsmaßnahmen" für die Veedelszüge prüfen.

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Redaktion

The European
03.02.2017
 
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