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Debatte NPD-Verbot

Der Streit um das V-Wort

Die NPD ist ein hartnäckiger Schmutzfleck auf dem ansonsten makellos gewienerten Lack der Demokratie. Deshalb fordern die etablierten Parteien immer wieder ein Verbot der bekennenden Rechtsextremen. Kritiker halten genau das aber für sinnlos.

  • © tetedelacourse
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Factsheet zur Debatte

Gewaltfreier Widerstand

Couragiert gegen rechts

Gewaltfreier Widerstand

Wir müssen in der Bundesrepublik couragierter gegen Neonazis vorgehen. Der Nazi-Aufmarsch am 1. Mai in Berlin hat gezeigt, dass rechtsradikales Gedankengut nach wie vor Zustimmung bei zu vielen jungen Menschen findet. weiter...

von Wolfgang Thierse

26.05.2010

Der Kampf gegen Extremismus

Links ist nicht gleich rechts

Der Kampf gegen Extremismus

Der Kampf von Familienministerin Kristina Schröder gegen Linksextremismus bedeutet die Kriminalisierung von Gesellschaftsengagement, meint Juso-Chefin Franziska Drohsel. Ein konservatives Weltbild wird aus der Mottenkiste der Geschichte geholt, mi... weiter...

von Franziska Drohsel

09.03.2010

 
  • Bianca Klose

    Auf die Bürger kommt es an

    Ein Verbot der NPD würde die Partei als wichtigsten Akteur im rechtsextremen Spektrum erledigen und die gesamte Szene demoralisieren. Doch im Kampf gegen Rechtsradikalismus in Deutschland braucht es noch mehr: Die Gesellschaft ist gefordert.

    von Bianca Klose

    26.01.2010

  • Christoph Seils

    Wirkungslose Allzweckwaffe

    Die Forderung nach einem NPD-Verbot lässt sich nicht nur schwer umsetzen und erweckt falsche Erwartungen. Trotzdem greifen Politiker gerne zu dieser Allzweckwaffe, weil sie es scheuen, eine einfache Wahrheit auszusprechen. Ausländerfeindliche, antidemokratische und neonazistische Einstellungen sind in der Bevölkerung weit verbreitet. Ausmerzen oder verbieten lassen sich diese nicht, sondern nur weiter...

    von Christoph Seils

    12.12.2009

  • Toralf Staud

    Vorgeschobener Tatendrang

    Die Forderung eines NPD-Verbots ist für Politiker das billigste Mittel, sich als beinharte Kämpfer gegen Rechtsextremismus zu präsentieren. Vielmehr wird das Thema instrumentalisiert und somit ausgehöhlt.

    von Toralf Staud

    12.12.2009

  • Sebastian Edathy

    Ein NPD-Verbot ist nötig und möglich!

    Das Risiko, mit einer Verbotsklage gegen die NPD vor dem Verfassungsgericht zu scheitern, ist groß. Doch unsere Gesellschaft trägt die Verantwortung, Neonazis in Deutschland eine organisierte Basis zu entziehen. Gefährdet die Existenz der NPD unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie?

    von Sebastian Edathy

    12.12.2009