Informationen sind Macht und deshalb ist die Informationsrevolution ein Segen für die Demokratie. Francis Fukuyama

Hintergrund

Wie soll unsere Gesellschaft aussehen?

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Politiker – so scheint es – denken mitunter lediglich von einer Wahl bis zur nächsten. Antworten auf große Fragen bleiben oft aus. Für The European stellen sich die Jugendvorsitzenden der fünf etablierten Parteien der Herausforderung und skizzieren ihre Vorstellungen von einem Gesellschaftsvertrag für 2020.

Hintergrund

“Finde eine Form des Zusammenschlusses, die mit ihrer ganzen gemeinsamen Kraft die Person und das Vermögen jedes einzelnen Mitglieds verteidigt und schützt und durch die doch jeder, indem er sich mit allen vereinigt, nur sich selbst gehorcht und genauso frei bleibt wie zuvor”, schrieb schon Jean-Jacques Rousseau 1762 in seinem “Du Contrat Social ou Principes du Droit Politique”.

Die Frage nach der Form des Zusammenschlusses muss auch heute immer wieder auf ein Neues beantwortet werden – in der Wirtschaftskrise umso mehr, die unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen stellt. Dabei wird immer wieder nicht nur die Frage nach der zukünftigen Rolle des Staates gestellt, sondern auch diskutiert, vor welche Herausforderungen – und Möglichkeiten – die Globalisierung Deutschland stellt.

Welches sind unsere elementaren Bedürfnisse? Welche Schultern sollen, müssen, können wie viel tragen? Wie wichtig ist soziale Absicherung? Welchen Wert hat Arbeit? Wie soll sie entlohnt werden? Wie wird sie organisiert? Wie lange können wir überhaupt arbeiten? Und was passiert im Fall der Arbeitslosigkeit?

Wird sich unsere Gesellschaft immer weiter ausdifferenzieren, sodass wir in einer Welt von Individualisten leben, oder kommt es zu einer Wiedergeburt familiärer Werte? Werden die “Alten” und “Jungen” in der Lage sein, Brücken zueinander zu schlagen? Wie viel Miteinander ist überhaupt möglich, wie viel nötig? Wird sich die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnen? Was ist in diesem Zusammenhang “gerecht”? Und welche Bedeutung hat die Bildung für unsere Gesellschaft?

Ebenso wird die Frage nach der Energiegewinnung kontrovers diskutiert. “Nachhaltigkeit” ist – ebenso wie “Gerechtigkeit” – ein großes Wort, das nicht immer leicht mit konkretem Inhalt zu füllen ist. In welchem Verhältnis also sollen Atomkraft, Kohlekraft und erneuerbare Energien wie Wind-, Wasser- und Solarkraft zueinander stehen? In welchem Verhältnis sollen Ökologie und Ökonomie zueinander stehen?

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„Super, Deutschland schafft sich ab!"

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„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite“

„Buchautor Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten,“ schrieb einst Deniz Yücel, der jetzt aus der türkischen Haft entlassen wurde.

Die Deutschen sind unfähig zur Verteidigung

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Über den gewaltsamen Widerstand

Ob man es „Untertanenmentalität“ nennt oder „Große Depression“ oder „Selbstaufgabe“: Die Deutschen haben ein Problem. Sie sind vom Pazifismus derart durchtränkt, dass sie praktisch unfähig sind, sich zu verteidigen. Nicht nur als Nation, sondern auch privat haben sie das mittlerweile verlernt, wie sich spätestens bei den Silvesterereignissen auf der Kölner Domplatte gezeigt hat.

Peter Altmaier

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Merkels letzter Mann

Um eine zutreffende Analyse des Charakters und der Glaubwürdigkeit eines der mächtigsten Politiker der Republik (so Robin Alexander in „Die Getriebenen“ über Peter Altmaier) zu erstellen, genügt es manchmal, ihn einfach nur zu zitieren. Und das, was er wirlich gesagt hat, gegenüber den Lesern wirken zu lassen.

Von einem "sozialen Europa" ist nicht viel übrig

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Gregor Gysi kritisiert Europa-Politik der GroKo

Im Kapitel "Ein neuer Aufbruch für Europa" finden sich einige gut und fortschrittlich klingende Worte und Überschriften – wer könnte sich schon gegen ein "Europa der Demokratie und Solidarität" verwehren oder sei nicht für ein "Europa der Chancen und der Gerechtigkeit". Aber was steckt hinter den Formulierungen?

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Politiker

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13.02.2018

Schlechtes Klima soweit die GroKo reicht

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Der GroKo 3 fehlt jede visionäre Substanz

Die SPD-Spitze steht zwischen Angela Merkel und vielen ihrer eigenen Mitglieder. Ganz offensichtlich haben sich Andrea Nahles und Martin Schulz für eine weitere Staffel in der Rolle der Juniorpartnerin einer Regierung unter Angela Merkel entschieden. Der GroKo 3 fehlt jede visionäre Substanz.

Koaltionsvertrag: Abkehr von der Subsidiarität?

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Finanzpolitik bedarf Schuldenrückführung

Es ist zunächst ein gutes Signal, die Weiterentwicklung Europas im Koalitionsvertrag so prominent zu führen. Doch die angedeutete Ausgestaltung gibt Anlass zur Sorge. Dass die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten so stark betont wird, lässt eine Abkehr vom Leitgedanken der Subsidiarität befürchten.

 
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