„Einen Opel braucht niemand. Das werden die Autofans unter Ihnen sicherlich bestätigen.“ Thilo Sarrazin
Die Linkspartei kommt nicht zur Ruhe: Umfragetief, ungeschickte Parteivorsitzende, die Beziehung von Oskar Lafontaine zur 25 Jahre jüngeren Sahra Wagenknecht und zuletzt immer wieder der Streit um die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Schafft die LINKE es, sich dauerhaft als echte Alternative zu den Sozialdemokraten zu etablieren oder geht sie an ihren hausgemachten Problemen zu Grunde?
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Die Linke muss sich auf dem Parteitag neu erfinden. Die Parteiführung hat vieles nicht geleistet, was wichtig gewesen wäre. Klaus Ernst agierte eher wie ein Pressesprecher Oskar Lafontaines – der wiederum so viel Zerrissenheit ausgelöst hat.
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Die deutsche Demokratie muss wehrhaft bleiben. Diesbezüglich und mit Blick auf die offenbar mehrheitsfähigen verfassungsfeindlichen Haltungen in der Linken ist die Überwachung der Partei gerechtfertigt.
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Natürlich bespitzelt der Verfassungsschutz die Linkspartei. Und dass Hunde, die bellen, nicht auch ihren Besitzer beißen können, glauben nur naive Herrchen. Ein Plädoyer für die Abschaffung des Verfassungsschutzes.
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Mehrmals umbenannt, noch immer ist dasselbe drin: Die Linke von heute ist die SED von damals, in puncto Personal wie in ihrer Haltung zur Demokratie. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei zu Recht.
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Die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ist notwendig und richtig. Denn die Linkspartei ist eine Partei mit verfassungsfeindlichen Tendenzen und Elementen.
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Die Idee vom Parteienspektrum ist ein Trugschluss. Der linke und rechte Rand liegen oftmals nahe beisammen. Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden hat die Linkspartei nicht zu Unrecht für ihren latenten Antisemitismus kritisiert. Ein Weg nach vorne: Das israelische Existenzrecht muss ins Parteiprogramm der Genossen.
