Für die Filme des BKA wird es keinen Oscar geben. Gisela Piltz

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Nicht ganz koscher

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Israel nennt sich die einzige Demokratie im Nahen Osten. Vor allem anderen aber hat Israel ein ausgeprägtes Bedürfnis nach Sicherheit. Bloß: Wie hoch dürfen demokratische Zäune eigentlich sein?

Hintergrund

“Die Katastrophe, die in unserer Zeit über das jüdische Volk hereinbrach und in Europa Millionen von Juden vernichtete, bewies unwiderleglich aufs Neue, dass das Problem der jüdischen Heimatlosigkeit durch die Wiederherstellung des jüdischen Staates im Lande Israel gelöst werden muss”, heißt es in der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948. Leichter unterzeichnet als getan.Tatsächlich ist der Traum einer sicheren Heimatstätte auch 60 Jahre später noch nicht in Erfüllung gegangen. Die Gründung des Staates Israel hatte einen weltweit besorgt verfolgten Konflikt zur Folge, der sich in Kriegen, unzähligen Terroranschlägen und Selbstmordattentaten äußert. Aus der Geschichte resultierend ist das Sicherheitsbedürfnis der israelischen Bevölkerung unvergleichlich groß. Nie wieder Opfer sein, sich nie wieder “wie die Schafe zur Schlachtbank”, führen lassen, fordert 1942 der Dichter Abba Kovner. Dieses Bedürfnis nach Sicherheit wurde in den letzten Jahrzehnten aber auch in unvergleichlichem Maße strapaziert. Eingebettet in Feindland gehörten neben dem Leben im Kriegszustand auch Anschläge und Selbstmordattentate zum israelischen Alltag. Dies fand 2003 durch den Bau einer lückenlosen Sicherheitsanlage um die palästinensischen Gebiete ein Ende oder zumindest erhebliche Einschränkung.Ob jedoch ein Volk ein anderes einzäunen und besetzen darf, um das eigene Sicherheitsbedürfnis zu befriedigen, bleibt fraglich. Vor allem, ob dies unserem modernen Demokratieverständnis entspricht. Israels Demokratie nennt sich die einzige im Nahen Osten, doch wie demokratisch ist Israel tatsächlich, wie demokratisch kann es unter diesen Umständen sein und welche Faktoren beeinflussen dies?

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Israelisch-türkische Beziehungen

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Ende der Geschmeidigkeit

Die Allianz zwischen Israel und der Türkei ist nicht zerbrochen, aber sie hat Sturmschäden erlitten. Früher blieb ihre Gestaltung Militärstrategen vorenthalten – heute spielt die öffentliche Meinung mit.

Rechts kommt nur noch die Wand

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Ehud Barak, der Dickschädel

Benjamin Netanyahus rechte Regierung hat bei der Kommandoaktion gegen die sogenannte Gaza Freedom Flotilla schwere taktische und strategische Fehler begangen. Aber das Schimpfen der Weltöffentlichkeit hilft weder den Israelis noch den Palästinensern in Gaza.

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Publizist

Marcus Mohr
17.06.2010

Seeblockade vor Gaza

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Netanjahus Verzicht auf Politik

Aussitzen, Nachziehen und Schadensbegrenzung: Das sind die Strategie-Eckpunkte der Regierung Netanjahus. Mit eingepreist ist die Tatsache, dass die Hamas durch die Seeblockade vor der Küste Gazas an Sympathien gewinnt und nicht verliert.

Soziale Divergenz in Israel

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Die oberen 18

Israel wurde gegründet auf einem Nationalgefühl und einem Erbe. In der Unabhängigkeitserklärung vom Mai 1948 heißt es: "Das Land Israel war der Geburtsort des jüdischen Volkes. Hier wurde seine spirituelle, religiöse und politische Identität geformt. Hier erlangten es erstmals die Eigenstaatlichkeit, kreierte kulturelle Werte von nationaler und universaler Bedeutung und gab der Welt das unendliche Buch der Bücher."

Die arabische Minderheit in Israel

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Minority Report

In der Balfour-Deklaration von 1917 befürwortete England eine Gründung Israels, wenn "nichts getan werden soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte bestehender nicht jüdischer Gemeinschaften in Palästina ... beeinträchtigen könnte". Knapp ein Jahrhundert später ist Israel gegründet, aber ein Fünftel der Bewohner, die arabische Minderheit, fühlt sich mehr als beeinträchtigt.

Zivilgesellschaft und Militär in Israel

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Armee mit Staat

Durch Soziale und politische Bewegungen wird die Gesellschaft in den Fokus internationaler Beziehungen gestellt und die Machtposition des Staates neu verhandelt. Auch in Israel grenzen sich unabhängige Organisationen vom Staatsapparat ab und verändern die Gesellschaft signifikant. Doch Verfechter einer militarisierten Gesellschaft nutzen die Schwächen der Zivilgesellschaft für ihre Zwecke aus.

 
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