Das Netz hat die Spielregeln verändert. Zeynep Tufekci

Hintergrund

Rechts überholt

Big_2ce1467f20

Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.

Hintergrund

Seit einiger Zeit verbuchen rechtspopulistische Parteien in Europa achtbare Erfolge. In Dänemark toleriert die Dansk Folkeparti eine liberal-konservative Koalition, in den Niederlanden stützt sich die Minderheitsregierung von Christdemokraten und Rechtsliberalen auf die Partij voor de Vrijheid von Geert Wilders. In Österreich und Italien waren die FPÖ und die Lega Nord lange an der Regierung beteiligt; in Schweden und Ungarn gelang es rechtspopulistischen Parteien auf Anhieb, in die Parlamente einzuziehen. Auch in Deutschland wird das Wählerpotenzial für eine Partei rechts von der CDU auf eine zweistellige Prozentzahl geschätzt.

Nun sind rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien kein neues Phänomen. In der Vergangenheit konnten sie zum Teil auch Achtungserfolge erzielen, so z. B. Jean-Marie Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2002. Jedoch war dies oftmals Ausdruck von Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien.

Nun sind allerdings Veränderungen feststellbar. Der “klassische” Nationalismus hat offenbar ausgedient. 60 Jahre europäische Integration haben dazu geführt, dass ein Krieg zwischen den westlichen EU-Mitgliedstaaten eigentlich als undenkbar gilt. Vielmehr scheint hier ein europäischer Nativismus den Nationalismus ersetzt zu haben. Es wird Angst geschürt vor Zuwanderern im Allgemeinen und dem Islam im Besonderen. Rechtspopulistische Parteien bemühen das Bild der “Festung Europa” und berufen sich häufig auf das Christentum, um einen Unterschied zu schaffen zwischen “uns” und “den anderen”.

Die Situation in Mittel- und Osteuropa hingegen ist eine andere. Rechtspopulistische Parteien verbuchen auch hier Erfolge. Jedoch kann dies kaum mit einer Abgrenzung gegenüber dem Islam begründet werden, da es aufgrund der Geschichte in den Ländern des ehemaligen Ostblocks, die heute der EU angehören, wenig bis keine Muslime gibt. Stattdessen beruft man sich hier auf alte Vorurteile gegenüber Minderheiten wie Sinti und Roma, Juden oder Homosexuelle. Zudem gibt es mitunter auch Spannungen zwischen den Nachbarländern.

Diese Ost-West-Unterschiede mögen vielleicht auch ein Grund dafür sein, dass es auf europäischer Ebene (noch) keine rechtspopulistische Bewegung gibt. Die Gefahr besteht allerdings durchaus.

zurück

Mehr Populismus wagen?

Medium_bb216e57ba

Der Populismus tut der Menschenseele Gewalt an

Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat es gezeigt. Es gibt ihn, den rechtspopulistischen Affekt. Am Sonntag, den 11. September 2016 sind Landtagswahlen in Berlin. Müssen wir mehr Populismus wagen?

Fremdenfeindlichkeit im Land des Holocaust

Medium_65ba70455a

Ein Nachbar wie Alexander Gauland? – Nein danke!

Allenthalben herrscht Ratlosigkeit. Man ist sich einig: Gewalt und Hass, Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Parolen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Doch wie kam es dazu? Historisch-politische Bemerkungen zu ausländerfeindlichen Ressentiments im Land des Holocaust.

Multikulti ist Geschichte

Medium_ee4bdd364d

Warum wir den angeblichen Populisten dankbar sein sollten

Die meisten jener Politiker, die als Populisten verunglimpft werden, sind gar keine Populisten. Wer sie dennoch mit dem Etikett des Rechtspopulismus versieht, will nicht über die Sache reden. Unbequeme, und vielleicht sogar berechtigte Themen lassen sich auf diese Weise wunderbar unterdrücken. Dabei gäbe es ein wunderbares Mittel, um die sogenannten Populisten verschwinden zu lassen.

Neuer Rechtstrend feiert Konjunktur

Medium_ca9aa3b422

Wir sind selbst Schuld am Rechtsruck!

Europa braucht ein neues Design, damit sich die Geschichte der Nationalismen nicht wiederholt.

Europäische Islamophobie

Medium_236833861a

Scherbenhaufen der Aufklärung

Vor einigen Monaten noch wurden verschleierte Frauen in Kairo als Speerspitze der progressiven Reform gefeiert; inzwischen ist Europa zur Islamophobie zurückgekehrt. Unter dem Deckmantel der kontroversen Debatte werden Ansichten salonfähig, die in der pluralistischen Demokratie nichts verloren haben.

Freispruch für Geert Wilders

Medium_016d6737c6

Wer Hass sät, wird Zuspruch ernten

Wie viel Populismus verträgt eine Gesellschaft? Der Prozess gegen Geert Wilders in den Niederlanden wirft neue Fragen auf. Der Freispruch macht den Populisten stärker - und weist in eine bedenkliche Richtung. Wir werden zur Misstrauensgesellschaft.

 
meistgelesen / meistkommentiert