Ich sitze an der Front. Abdul Adhim Kamouss

Hintergrund

Handlanger der Macht

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IWF, Weltbank, WTO: Ihrer Mission zufolge zielen diese internationalen Organisationen darauf ab, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Politik zugunsten der Armen ist das Credo. Doch wenn sich die Leistungen an Marktinteressen orientieren, kann Hilfe zur Ausbeutung werden.

Hintergrund

Im Juli 1944 trafen sich Finanzminister und Notenbankgouverneure aus 44 Staaten in Bretton Woods und beschlossen die Gründung der Weltbank sowie des Internationalen Währungsfonds (IWF). Ziel war der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas und die Stabilisierung der weltweiten Wirtschaft durch fixe Wechselkurse. Innerhalb der nächsten 60 Jahre änderten sich die Aufgaben der beiden UN-Sonderorganisationen, sodass heute die Förderung von Entwicklungs- und Schwellenländern im Vordergrund steht. Im Geschäftsjahr 2009 vergab die Weltbankgruppe insgesamt 59 Milliarden Dollar an Darlehen, Zuschüssen, Beteiligungen, Investitionen und Garantien.

IWF und Weltbank sind immer wieder harter Kritik ausgesetzt. Einer der Gegner ist der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz. In seinem Buch “Die Schatten der Globalisierung” geißelt Stiglitz seinen ehemaligen Arbeitgeber als unfähig, effektive Entwicklungspolitik zu betreiben. Einerseits gibt es dabei Bedenken hinsichtlich der Legitimation sowie der Organisationsstruktur der beiden Gremien. Derzeit gehören dem IWF 187 Staaten an (184 davon auch der Weltbank, deren Mitglieder dem IWF angehören müssen). Dadurch, dass die Stimmverteilung in Abhängigkeit zum Kapitalanteil steht, haben die westlichen Staaten einen gehörigen Vorteil in der Einflussnahme auf die Entscheidungen, die Entwicklungs- und Schwellenländer hingegen besitzen wenig bis gar keinen Einfluss.

Heftige Kritik rufen auch die Programme von IWF und Weltbank hervor. Dabei geht es unter anderem um die Strukturanpassungsprogramme, die den Nehmerländern als Bedingung für die geleistete Hilfe auferlegt werden. Zum einen wird unterstellt, dass der Zuschnitt von Finanz- und Entwicklungshilfe zum Teil politisch motiviert sei – obwohl festgelegt ist, dass allein wirtschaftliche Faktoren zu berücksichtigen seien. Zum anderen werden die Strukturanpassungsauflagen aus ökonomischer Sicht kritisiert. Es wird unter anderem infrage gestellt, ob der von IWF und Weltbank propagierte “Washington Consensus” – ein Entwicklungshilfeansatz, der auf Privatisierung und Deregulierung abzielt – eine nachhaltige Entwicklung der Nehmerländer ermöglicht.

Die zentrale Frage, um die sich all diese Kritikpunkte drehen, ist: Handeln IWF und Weltbank im besten Sinne für Entwicklungsländer – oder werden die Programme der Organisation von den Interessen der Geberländer und einer neoliberalen Wirtschaftsideologie geprägt?

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