Die Wartezeit, die man bei Ärzten verbringt, würde in den meisten Fällen ausreichen, um selbst Medizin zu studieren. Dieter Hallervorden

Hintergrund

Mögen die Spiele beginnen

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Das war's mit Sommer, Sonne, Strand: Das Parlament tagt wieder und wichtige Richtungsentscheidungen wurden bereits getroffen. Die Kanzlerin muss ihre Partei und den störrischen Unionspartner nun hinter sich vereinen. Dazu gilt es, eine waidwunde FDP auf Koalitionskurs zu trimmen. Ein heißer Herbst steht ins Haus.

Hintergrund

Da war er wieder. Der fast schon obligatorische Streit innerhalb des schwarz-gelben Regierungsbündnisses. Stein des Anstoßes diesmal: Laufzeitdauer der deutschen Atomkraftwerke. Doch die Erfahrung zeigt: Bei den Streitthemen ist das Kabinett sehr flexibel. Dabei hatte doch alles so gut angefangen, als im Herbst 2009 Angela Merkel und Guido Westerwelle das erreichten, wonach sie sich lange Zeit gesehnt hatten: eine Koalition des sogenannten bürgerlichen Lagers.

Nach Jahren in der Opposition führte Westerwelle die Liberalen zu ihrem besten Wahlergebnis auf Bundesebene seit Parteigründung und machte sich selbst zum Vizekanzler und Außenminister. Doch der großen Freude am Wahlabend folgte die Ernüchterung. Anstatt miteinander zu reden, kamen die Koalitionäre aus dem Streiten nicht heraus. Allen voran FDP und CSU pflegten einen Umgangston, den man von oppositioneller Seite erwartet hätte. „Wildsau-Politik“ meinten die einen, „Gurkentruppe“ murrten die anderen. CSU-Chef Seehofer, dessen Partei schon die absolute Mehrheit im Freistaat verloren hat, profiliert sich gern – auch auf Kosten der Koalition. Zwischen den beiden Juniorpartnern sitzt die Kanzlerin, die den versprochenen Steuersenkungen der Liberalen erst einmal eine Absage erteilen musste. Seien es die Wortgefechte um die Gesundheitsreform oder die Einführung einer Finanztransaktionssteuer: Der Dauerstreit der einstigen Wunschkoalition prägte das Bild, das die neue Regierung in den Anfangsmonaten abgab.

Dass diese Querelen beim Bürger nicht gut ankommen, musste besonders die FDP feststellen. Die Popularität der freien Demokraten nahm stark ab. In der berühmten Sonntagsfrage pendelte sich die Zustimmung zwischenzeitlich bei lediglich fünf Prozent ein. Sollte die Partei etwa bald an der Fünfprozenthürde scheitern? Die Lage der FDP rief parteiinterne Kritiker auf den Plan. Westerwelle, der über Jahre hinweg das unumstrittene Zugpferd der Partei war, wurde mehrfach infrage gestellt. Aber auch Kanzlerin Merkel hat zu kämpfen. Sie vernachlässige die konservativen Wähler, so ein häufiger Vorwurf. Nach der Sommerpause 2010 wollen die Regierungsparteien einen weiteren Neuanfang starten. Doch kann die Kanzlerin die vielen Streithähne bändigen?

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