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Hintergrund

Komorowski oder Kaczynski

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Am 4. Juli wählen die Polen ein neues Staatsoberhaupt – in einer Stichwahl. Sie haben die Wahl zwischen dem Regierungskandidaten Bronislaw Komorowski und Jaroslaw Kaczynski, dem Zwillingsbruder des verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski. Der Ausgang der Wahl wird womöglich Polens Position in der EU verändern.

Hintergrund

Die für den Oktober 2010 geplanten Präsidentschaftswahlen in Polen mussten auf Juni bzw. Juli vorgezogen werden. Grund war der Flugzeugabsturz am 10.April 2010, bei dem Präsident Lech Kaczyński sowie weitere Regierungsmitglieder und Militärs in der Nähe von Smolensk ums Leben kamen. Infolgedessen übernahm der bisherige Parlamentspräsident (auch Sejmmarschall genannt) Bronisław Komorowski bis zur Wahl am 20.Juni die Regierungsgeschäfte.

Zwei Kandidaten stellten sich zur Wahl: Der Übergangspräsident Bronisław Komorowski, Mitglied der Platforma Obywatelska und Jarosław Kaczyński, der das Amt seines beim Absturz getöteten Zwillingsbruders weiterzuführen plante. Die beiden nationalkonservativen Politiker waren an der Gründung der Partei Prawo i Sprawiedliwość beteiligt. Ihre politische Tätigkeit war von Beginn an kontrovers, besonders strittig wurde allerdings ihre zeitgleiche Besetzung der zwei höchsten Ämter des Landes gesehen. So war Lech Kaczyński von 2005 bis zu seinem Tod 2010 Präsident des Landes, Jarosław Kaczyński von 2006 bis 2007 Ministerpräsident.

Während der als liberal-konservative Komorowski unter dem Motto “Zgoda buduje – Eintracht baut auf” gute Beziehungen zu Deutschland sowie Russland sucht und für pro-europäische Interessen einsteht, fährt Jarosław Kaczyński einen anderen Kurs. Er ist gegen einen festen Zeitpunkt für die Euro-Einführung, fordert einen starken katholischen Staat und ist einer von Komorowski angeregten Sozialreform gegenüber kritisch eingestellt.

Bei einer Wahlbeteiligung von 55,31% gewann schließlich Komorowski den zweiten Wahlgang die Stichwahl am 04.Juli- mit 53,01%. Für ihn hatten vor allem Bewohner der Großstädte sowie große Teile der Bevölkerung im Westen Polens gestimmt. Kaczyński hingegen bekam mehr Zuspruch der Landbevölkerung im Osten des Landes.

Die Verfassung sieht für das polnische Staatsoberhaupt Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Oberbefehlshabe des Militärs vor. Das führte in der Vergangenheit bereits zu Problemen wie Überschneidungen von Kompetenzen und Entscheidungsblockaden.

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