Die Beteiligung der Bürger ist eine der ältesten Fragen an Demokratie und eine der aktuellsten. Weil sich gesellschaftliche Strukturen stetig wandeln und neue technologische Möglichkeiten entstehen, verändert sich auch die Beteiligung. Optimisten sehen in Stuttgart21, Piraten und Occupy einen neuen Willen zur Partizipation im Internet neue Mittel und Wege. Skeptiker haben Zweifel: Neue Technologien machten keinen neuen Menschen, die Probleme von gestern seinen auch die von morgen.
Die EU will ein politischer Player sein. Doch in Demokratiefragen gleichen die Union und ihre Mitglieder Entwicklungsländern. Dabei gibt es gute Beispiele, wie es besser geht.
Eine digitale Bürgerschaft wächst heran. Bisher konzentriert sich ihre Wut auf die eigene Welt, das Netz. Das wird nicht ewig so bleiben – die Politik sei gewarnt.
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Digitale Beteiligung wird sich entwickeln und ausbreiten. Wenn man ein Kind auf ein Fahrrad setzt, rast es auch nicht gleich los.
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Diskussionen im Bundestag haben an Bedeutung verloren. Neue Formen der Bürgerbeteiligung sind aus der Bevölkerung selbst heraus entstanden. Die Herrschaft des Volkes wird greifbar.
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Die Demokratie muss sich weiter entwickeln und die Richtung ist klar: Open Government auf der Basis von Transparenz und Partizipation. Die Bürger wollen endlich wirklich beteiligt sein.
Was Politik und Bürger verbindet, sind weniger technische Mittel als inhaltliche Positionen. Durch digitale Beteiligung kann vor allem die Kommunikation verbessert werden.
