Wir gehen mit der Welt um, als hätten wir noch eine zweite im Kofferraum. Jane Fonda

Hintergrund

Rennen um Schloss Bellevue

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Christian Wulff, der Kandidat der Koalition, hat es geschafft: Er ist der 10. Präsident der Bundesrepublik Deutschland. Doch die Wahl geriet zur Zitterpartie – erst im dritten Wahlgang konnte er sich gegen Joachim Gauck, den Kandidaten von SPD und Grünen, durchsetzen.

Hintergrund

Am 30.Juni 2010 wurde Christian Wulff zum 10. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Einen Monat zuvor hatte sein Amtsvorgänger Horst Köhler seinen Rücktritt erklärt.

Durch das Grundgesetzt ist geregelt, dass die Bundesversammlung “bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach diesem Zeitpunkt zusammen” tritt. So berief der damalige Bundespräsident Norbert Lammert die Bundesversammlung ein. Mögliche Kandidaten wurden zeitnah präsentiert. CDU, CSU und FDP sprachen sich für den damaligen Ministerpräsident Niedersachsens, Christian Wulff, aus. Joachim Gauck, der erste Bundesbeauftragte für Unterlagen der Staatssicherheit, wurde von der SPD, den Grünen sowie von den Freien Wählern unterstützt. Für eine innerparteiliche Kontroverse sorgten FDP-Mitglieder, die sich ebenfalls für Gauck aussprachen. Zwei weitere Kandidaten, deren Chancen aber verschwindend gering waren, wurden von Der Linken und der NPD gestellt.

Obwohl der Bundespräsident nicht direkt, sondern von der Bundesversammlung gewählt wird, brachte eine Mitte Juni durchgeführte Meinungsumfrage hervor, dass 47% der Befragten Joachim Gauck favorisierten. Die Wahl der Bundesversammlung brachte jedoch im dritten Wahlgang, in dem die relative Mehrheit entscheidet, 50,2% für Christian Wulff. Er legte umgehend sein Ministerpräsidentenamt nieder und ließ seine CDU-Mitgliedschaft ruhen.

Der Bundespräsident hat in Deutschland eine größtenteils repräsentative Funktion. Er schlägt aber Bundesminister sowie den Bundeskanzler vor, ernennt und erlässt diese ebenfalls. Desweiteren ist der Bundespräsident für die Ausfertigung von Gesetzen zuständig, die er zuvor verfassungsrechtlich kontrollieren soll. Neben den innenpolitischen Aufgaben gehören Staatsbesuche, die Ernennung deutscher Botschafter sowie der Abschluss völkerrechtlicher Verträge zu den außenpolitischen Aspekten seiner Arbeit.

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Ein lächelnder Präsident

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Christian Wulff und der Killerinstinkt

Der Wahlkrimi am Mittwoch hat eines gezeigt: Angela Merkel hat Schlagseite, sie ist mit dem Virus des Versagens infiziert. Besäße Wulff Killerinstinkt, hätte er sich nach dem zweiten Wahlgang zurückgezogen und die Kanzlerin bloßgestellt.

Kandidat der Herzen

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Was von Gauck bleibt und bleiben sollte

Als Kandidat mag er in der Bundesversammlung gescheitert sein. Für den Diskurs gegen die Politikverdrossenheit und für das Amt des Bundespräsidenten hat alleine das Antreten Joachim Gaucks dennoch großes geleistet.

Der neue Präsident

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Ein Politiker und kein Pfarrer

Die Wahl ist ein Sieg der Politik und eine Niederlage für die Medien. Wulff ist – wie die Kanzlerin – präsidial und konsensorientiert. Jetzt liegt es an ihm, aus Bellevue eine politische Denkfabrik zu machen und keine Kirche oder Pilgerstätte.

Profil des neuen Bundespräsidenten

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Kein Wonderboy

Wunder muss er nicht vollbringen, der neue Mann in Schloss Bellevue. Aber er muss dringende Probleme in der Öffentlichkeit thematisieren, zum Beispiel die voranschreitende Spaltung der Gesellschaft. Der Bundespräsident kann dies anders ins Bewusstsein der Menschen tragen als Wissenschaftler oder Journalisten.

Plädoyer für Christian Wulff

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Ein Kandidat der Mitte

Manchmal könnte der Eindruck entstehen, es würde über Joachim Gauck abgestimmt und nicht über das Amt des Bundespräsidenten. Das ist aber keineswegs der Fall. Christian Wulff hat die nötige Erfahrung im Politikbetrieb, die Gauck fehlt.

Die Kandidatin der Linken

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Strategische Unreife

Also doch: Die Linke schickt eine eigene Bundespräsidentschaftskandidatin ins Rennen. Die Nominierung Luc Jochimsens soll ein Zeichen politischer Unabhängigkeit sein. Tatsächlich aber ist sie ein Beleg strategischer Unreife.

 
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