Erfahrung heißt gar nichts. Man kann seine Sache auch 35 Jahre schlecht machen. Kurt Tucholsky

Hintergrund

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Sie waren einmal der Garant für den Aufbau der Demokratie. Heute ist die Kritik an den öffentlich-rechtlichen Sendern so groß wie sie selbst. Der Streit um den ZDF-Chefredakteur Brender, dessen Vertrag nun vom Verwaltungrats nicht verlängert wurde, macht deutlich: Vor politischer Einflussnahme sind auch sie nicht gefeit. Woraus legitimiert sich der staatlich finanzierte Artenschutz dann noch? Müssen die Sender neu strukturiert werden? Und wer soll das bezahlen?

Hintergrund

Nach dem Krieg, als der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland entstand, hatte er mehr als nur eine gute Existenzberechtigung: Das Land hatte während der NS-Zeit erlebt, was es heißt, wenn der Rundfunk vom Staatsapparat gekidnappt wird. Nun galt es, die limitierte Anzahl der Sendefrequenzen vor der Einflussnahme großer Unternehmer oder Parteien zu schützen. Durch die Gebührenfinanzierung konnten die Sender frei und unabhängig sowohl ihrer Kritik- und Kontrollfunktion als auch der Informationspflicht nachkommen. Bei der Neufindung, der politischen, kulturellen und intellektuellen Konstituierung der jungen Bundesrepublik spielten sie eine unersetzliche Rolle.

Heute steht die Medienwelt von damals auf dem Kopf, und die Öffentlich-Rechtlichen werden zunehmend als gigantisches, bürokratisches Relikt vergangener Zeiten kritisiert. Debatten wie die um die Zukunft des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender machen deutlich: Die Öffentlich-Rechtlichen sind keineswegs vor politischer Einflussnahme gefeit. Und beispielsweise in der Berichterstattung zum Amoklauf in Winnenden zeigte sich, dass größere finanzielle Unabhängigkeit nicht notwendigerweise zu mehr journalistischer Qualität führt. Ihnen gegenüber steht der private Mediensektor, der aus einer strukturellen und finanziellen Notlage heraus um zukunftsfähige Geschäftsmodelle ringt.

Woraus legitimiert sich der staatlich finanzierte Artenschutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks heute? Welche gesellschaftliche Aufgabe kommt ihm zu, welches Allgemeingut schützen die Sender, wie sollen sie in Zukunft strukturiert und finanziert werden? Die Ministerpräsidenten haben ARD und ZDF für ihr Internetgeschäft engere Grenzen gezogen als erwartet. Eine “elektronische Presse”, die privaten Angeboten Konkurrenz macht, soll es nicht geben: Wie wirkt sich das auf den Bildungsauftrag der Sender aus, in Zeiten, in denen Mediennutzer zunehmend ins Internet abwandern? Eines ist sicher: Selbst wenn die Gebührenmilliarden der Öffentlich-Rechtlichen auch noch in der Krise fließen, ARD und ZDF stehen vor gewaltigen Herausforderungen.

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