In Zeiten von Krisen sind wir auf Solidarität angewiesen. Doch sind es genau jene Zeiten, in denen es schwer fällt, solidarisch zu sein. Befinden wir uns in der Solidaritätsfalle und gilt es, unsere Solidaritätsvorstellung zu überdenken? Können solidarische Zusammenschlüsse wie EU, Soli und Länderfinanzausgleich überhaupt funktionieren?
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Die reichen Länder geben und die armen Länder nehmen. Was gut klingt, führt in Wahrheit dazu, dass die Armen arm bleiben und die Reichen ärmer werden. In Deutschland wie in Europa. Wenn Hessen gegen den Länderfinanzausgleich klagt, dann aus Notwehr – nicht aus mangelnder Solidarität.
Die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen sind lobenswert. Das war es dann aber auch. Weder darf die Steuer mit dem Fiskalpakt verknüpft werden, noch dürfen die Mittel aus ihr lediglich genutzt werden, um Löcher im Haushalt zu stopfen.
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Die europäische Finanzkrise ist schlimm genug. Schlimmer aber: Die Finanzkrise ist zu einer Krise der Moral und Solidarität geworden. Und deren Folgen sind für das Projekt Europa unabsehbar.
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Solidarität ist nicht nur ein nationaler, sondern auch ein europäischer Grundwert. Dabei gilt es, Lasten gerecht zu verteilen und über Eigeninteressen hinaus zu denken. Denn: Auf Dauer untergräbt mangelnde Solidarität eben auch die eigene Zukunft.
Die Gefahr der Entstehung von zwei Europas abgewendet zu haben, ist Ausdruck einer gelebten neuen europäischen Solidarität. Mehr denn je brauchen wir ein europäisches Wir-Gefühl.
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Die Solidaritätsfrage ist falsch gestellt, denn gerade in Zeiten der Krise muss sie lauten: Wie viel Unsolidarität können wir uns eigentlich leisten? Wenn wir diesen Zusammenhang nicht sehen, fühlen sich alle als Verlierer.
