Der Klügere gibt solange nach, bis er der Dumme ist. Heiner Geißler

Hintergrund

High Noon in Berlin

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Wenn sich Minister in Frontstellung bringen und Ego oder die gute Sache gegen ihre Kabinettskollegen durchboxen wollen.

Hintergrund

Die Demokratie lebt nicht nur von dem Widerstreit zwischen Regierung und Opposition. An jedem Kabinettstisch gibt es Interessengegensätze und persönliche Rivalitäten. Nicht selten versuchten Minister, sich gegen Kabinettskollegen zu profilieren, und lähmen so die Regierungsarbeit. Innenminister Schäuble und Justizministerin Zypries boten in der vergangenen Legislaturperiode großes Theater, jetzt versuchen ihre Nachfolger Thomas de Maizière und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die traditionellen Gegensätze zwischen Sicherheit und Bürgerrechten geräuschloser aus dem Weg zu räumen. Dabei gelingt es Politikern nur selten, Streit produktiv zu machen.

Als legendär gilt zum Beispiel die Rivalität zwischen Finanzminister Franz Josef Strauß (CSU) und Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) in der Großen Koalition zwischen 1966 und 1969. Schließlich rauften sie sich zusammen und erfanden das bis heute geltende Stabilitäts- und Wachstumsgesetz. Die christdemokratischen Nachwuchshoffnungen Matthias Wissmann und Jürgen Rüttgers hingegen konkurrierten in den 1990er-Jahren im Bundeskabinett von Helmut Kohl weniger um Inhalte als um die Rolle des strategischen Vordenkers der Union. Vor allem für negative Schlagzeilen sorgte in der rot-grünen Bundesregierung der permanente Streit zwischen dem grünen Umweltminister Jürgen Trittin und dem SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement.

Kampf bis aufs Messer

Es gibt klassische Frontstellungen, weil die Ministerien unterschiedliche Interessen haben oder unterschiedliche Problemlagen bearbeiten: Innen gegen Justiz, Arbeit gegen Wirtschaft, Außen gegen Verteidigung. Gelegentlich kämpfen die Minister auch bis aufs Messer miteinander, Rücktritte nicht ausgeschlossen. Die liberale Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, die das Amt bereits unter Kohl innehatte, sah sich 1996 dazu gezwungen. Sie war im Kampf um die Einführung des Großen Lauschangriffes dem damaligen CDU-Innenminsiter Manfred Kanther unterlegen.

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De Maizière vs. Leutheusser-Schnarrenberger

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Trügerische Entspannung

Ihre Vorgänger boten großes Theater, mit Leidenschaft und Säbelrasseln. Doch unter Thomas de Maizière und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger stehen die Zeichen auf Ausgleich. Doch der Gegensatz zwischen beiden Häusern lässt sich nicht verwischen.

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Journalist

Tobias Betz
07.01.2010

Schäuble vs. alle

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Zwischen allen Stühlen

Zu Beginn der Legislaturperiode wechselte Wolfgang Schäuble vom Innenministerium ins Finanzministerium. Im Auftrag von Kanzlerin Merkel soll er trotz Krise den Haushalt sanieren, die Spendierfreude seiner Kabinettskollegen eindämmen, und wenn es sein muss, auch die Steuersenkungsforderungen der FDP abwehren.

Westerwelle vs. zu Guttenberg

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Ein Blaublüter als Wellenreiter

Westerwelle gegen zu Guttenberg, Außenminister gegen Verteidigungsminister, der christsoziale Jungstar mit Ambitionen gegen das liberale Alphatier, das auf dem Höhepunkt seiner politischen Karriere angekommen ist. Das Duell könnte zu einem der großen Zweikämpfe innerhalb der schwarz-gelben Regierung werden. Bislang liegt der Vorteil bei zu Guttenberg.

 
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