Die EU muss ein langfristiges strategisches Ziel definieren. Wolfgang Ischinger

„Obama hat Europa enttäuscht“

Europäer und Amerikaner sehen US-Politik vollkommen anders. In seinem neuen Buch: “Was ist mit den Amis los? – Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben” beschreibt Christoph von Marschall die größten Missverständnisse. Im Interview mit Thore Barfuss spricht er über die Enttäuschung von Obamas Präsidentschaft und den europäischen Blick auf die US-Politik.

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The European: Die Grundthese Ihres neuen Buches lautet: Amerikaner und Deutsche haben zwar oberflächlich viel gemeinsam, sehen die Dinge aber häufig völlig anders. Wie kommt es, dass wir unseren ältesten und wichtigsten Verbündeten so wenig verstehen?
von Marschall: Die Amerikaner haben ihre Republik in Abkehr vom europäischen Obrigkeitsstaat gegründet. Von Beginn an haben sie sich von ihrer Selbstauffassung her unabhängig von Europa definiert. Das wichtigste Unterscheidungsmerkmal ist, dass Amerikaner sehr wenig von zentraler Gewalt, Regierung und Staat halten, während wir Kontinentaleuropäer recht hohe Erwartungen an den Staat haben. Speziell in Deutschland erheben wir den Anspruch, dass der Staat für soziale Gerechtigkeit sorgen soll, was für Amerikaner völlig unverständlich ist. Für sie gilt das Motto: Alles, was wir als Gesellschaft selber organisieren können, ist nicht Aufgabe des Staates.

The European: Ist dieses Missverständnis unter Obama besonders ausgeprägt oder gab es das so schon immer?
von Marschall: Das gab es schon immer, tritt aber in der Präsidentschaft Obamas besonders hervor. Aus europäischer Sicht zielen die von Obama auf den Weg gebrachten Reformen auf mehr staatliche Verantwortlichkeit ab und stehen in Kontrast zur Bush-Administration. Uns Europäern erscheint eine allgemeine, verpflichtende Krankenversicherung vertraut. Vielen Amerikanern passt staatlicher Zwang überhaupt nicht ins Konzept. Ebenso wird die verschärfte Bankenaufsicht nach der Finanzkrise als Europäisierung verstanden, selbst wenn die Reformen nicht so weit gegangen sind, wie wir uns das wünschen würden. Die Opposition, die sich gegen Obama formiert, ist gerade deswegen so groß, weil er versucht, das Land „europäischer“ zu gestalten. Das führt dann dazu, dass die Europäer Amerika erst recht nicht verstehen. Aus ihrer Sicht kommt nun endlich einmal ein Präsident, der die Reformen anpackt, die sie als Europäer ohnehin für richtig halten. Und dann boykottiert ein Großteil der Gesellschaft das. Diese Grundmuster sind während der Präsidentschaft Obamas besonders klar geworden.

„Wir haben eine zweifache Enttäuschung – die europäische und die amerikanische“

The European: Als Europäer nehmen wir vor allem Obamas Außenpolitik wahr, während er zu Hause für seine Innenpolitik längst herbe Kritik einstecken musste. Erst nach und nach begreifen wir, dass Obamas Beliebtheit schwindet. Wie kommt es, dass wir Europäer immer etwas hinterherhinken?
von Marschall: Wir haben es ja mit einer zweifachen Enttäuschung zu tun – die europäische und die amerikanische. Die beiden sind aber völlig unterschiedlich. Die Europäer haben ihn als weltpolitischen Präsidenten wahrgenommen, der alles anders machen will, was uns an Bush nicht gefallen hat. Und sie sind enttäuscht: Guantanamo ist nicht geschlossen, es gibt keinen Nahost-Frieden, die Beziehungen zu Europa scheinen auch nicht besser zu funktionieren. Den Irak-Krieg hat er beendet, aber in Afghanistan aufgerüstet. In all diesen Punkten hat Obama nicht das geliefert, was man sich als Kontinentaleuropäer von ihm erhofft hatte.

The European: Und die Amerikaner …
von Marschall: … die hingegen haben eine ganz andere Kritik. Für sie ist das beherrschende Thema die Wirtschaftskrise sowie die Folgen für den Arbeits- und Immobilienmarkt. Sie haben von ihrem Präsidenten erwartet, dass er diese Dinge wieder in Ordnung bringt. Das ist ihm nicht gelungen. Vielleicht konnte ihm das auch nie gelingen, schon gar nicht bei der republikanischen Opposition. Aber daran wird Barack Obama gemessen. All die außenpolitischen Fragen, sei es Guantanamo, Irak oder Afghanistan, sind aus Sicht eines amerikanischen Wählers, der Angst um Job und Haus hat, zweitrangig. Die Amerikaner denken nicht, Obama habe zu wenig erreicht, sondern er verändere zu viel oder das Falsche. Es ist ihm nicht gelungen, die Wirtschaftskrise zu beenden. Vielleicht hat er eine noch größere Krise verhindert, aber das halten ihm nicht viele Amerikaner zugute.

The European: Obama hat zwei Flanken aufgemacht. Der Konflikt mit den Republikanern war vorhersehbar, aber er hat es sich auch mit den Linken verscherzt. War es ein strategischer Fehler, sich in der Mitte zu platzieren?
von Marschall: Von den Linken gibt es Kritik, weil Obama ihre Erwartungen nicht erfüllt hat. Reformen gehen selten so weit, wie man am Anfang verspricht. Es ist immer ein Kompromisswerk, und dann sind die Wähler enttäuscht. Ich finde nicht, dass er da einen Fehler gemacht hat. Ich glaube auch nicht, dass die Politik des Präsidenten besonders viel Einfluss auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt hat. Man kann einen Präsidenten nicht daran messen, ob es ihm gelingt, neue Jobs zu schaffen. Wirtschaft macht die Wirtschaft. Und genau das sagen die Amerikaner ja auch. Es ist also etwas unlogisch, wenn sie ihn daran messen, ob er mehr Arbeitsplätze geschaffen hat.

The European: Hätte er die durchgebrachten Reformen sein lassen sollen?
von Marschall: Nein, wenn er sich um solche Dinge wie die Gesundheitsreform gar nicht gekümmert hätte, stünde er jetzt auch ohne Mehrheit da und könnte nicht einmal nachträglich diese Reformen liefern. Aus historischer Sicht hat Barack Obama eine ganze Menge geleistet, darunter die Gesundheitsreform, die Finanzmarktreform, der Abrüstungsvertrag mit Russland, der neue Umgang mit Homosexuellen im Militär und die Ernennung von zwei neuen Verfassungsrichterinnen. Das ist ziemlich viel für die ersten zwei Amtsjahre, bevor er seine Mehrheit im Kongress verlor.

The European: Gibt es ein Thema, das er ausgelassen hat?
von Marschall: Aus europäischer Sicht hat er ganz viele Themen ausgelassen oder sie sind ihm nicht gelungen. So war die versprochene Energiewende zum Beispiel von vornherein zum Scheitern verurteilt. Auch in der Immigrationspolitik hat er noch keine Lösung gefunden, mit den illegalen Einwanderern und dem Druck aus Lateinamerika umzugehen. Das waren aber nicht Obamas Hauptfehler.

The European: Sondern?
von Marschall: Obamas größter Fehler ist meiner Meinung nach sein Regierungsmanagement. Er hat unterschätzt, wie groß die Opposition der Republikaner sein würde. Obama hoffte, die Gesundheitsreform innerhalb des ersten Amtsjahres durchzusetzen. Die Republikaner setzten jedoch auf Verzögerung, bis Obama seine Mehrheit im Senat verlor. Es ist ein kleines Wunder, dass er die Reform danach noch durchsetzen konnte, nachdem er die Verzögerungstaktik der Republikaner zu lange toleriert hatte. Der strategische Fehler war, dass er seinen Kooperationswillen zu sehr unter Beweis stellen wollte, wohingegen die Republikaner nie bereit waren, mit ihm zu kooperieren. Das war sicher ein handwerklicher Fehler, den man ihm vorwerfen muss.

The European: Bisher haben sich die Republikaner clever im Umgang mit Obama gezeigt. Die aktuellen Vorwahlen verlaufen aber eher schwerfällig.
von Marschall: Das Wahljahr 2012 wird psychologisch ganz anders ablaufen als 2008 und auch als wir uns das 2009 und 2010 vielleicht vorgestellt haben. 2008 war die Wirtschaftskrise zum Zeitpunkt der Wahl schon spürbar. Gleichzeitig herrschte eine Stimmung voller Hoffnung und Euphorie, weil sich die Menschen unter der neuen Führung und dem neuen Kurs ein schnelles Ende der Krise erhofften. Denn das galt früher ja auch. Amerika ist aus früheren Rezessionen schneller und mit höheren Wachstumsraten hervorgegangen als Europa. Dieses Mal ist das anders, weil Amerika strukturelle Probleme hat, die sich nicht so leicht beheben lassen. 2012 ist kein von Hoffnung geprägtes Wahljahr.

The European: Was bedeutet das für Obama?
von Marschall: Wenn man nur auf die Umfragewerte von Barack Obama schaut, muss man meinen, er könne die Wahl gar nicht gewinnen. Mehr Leute sind gegen ihn als für ihn, zwei Drittel der Wähler meinen, dass Amerika unter Obama auf dem falschen Weg ist. Mit solchen Umfragedaten wird ein Präsident normalerweise nicht wiedergewählt. Für einen Machtwechsel braucht es aber nicht nur eine Stimmung gegen den Amtsinhaber, sondern auch einen aussichtsreichen Gegenkandidaten. Letztere Bedingung ist bisher nicht erfüllt. Die Republikaner geben auch kein gutes Bild ab, ihre Umfragewerte sind noch schlechter. Wir haben die ungewöhnliche Situation, dass die Bürger weder den Amtsinhaber noch die Alternative haben wollen. Die Entscheidung hängt letztlich davon ab, wer mehr Abneigung auf sich zieht. Der unbeliebteste Kandidat verliert und der etwas weniger unbeliebte gewinnt.

„Mitt Romney ist für Barack Obama der gefährlichere Gegner“

The European: Hat unter dieser Prämisse ein gemäßigter Kandidat wie Mitt Romney mehr Chancen gegen Obama? Oder müssen die Republikaner auf volle Konfrontation gehen?
von Marschall: Präsidentschaftswahlen in Amerika werden in der Regel in der Mitte gewonnen, nicht durch die Mobilisierung der Flügel. Weder gewinnen die Republikaner allein mit den Stimmen der Rechtskonservativen, noch schaffen es die Demokraten ausschließlich mit den Linken. Die entscheidenden Wähler sind die parteiunabhängigen Wähler in der Mitte. So gesehen ist Mitt Romney für Barack Obama der gefährlichere Gegner. Ein rechterer Kandidat wäre leichter zu bekämpfen, in die Ecke zu stellen und dann auch zu besiegen. Dass Mitt Romney nicht diese ideologische Strenge hat, was ihm viele aus den eigenen Reihen vorwerfen, wird ihm bei den Wählern der Mitte in der Hauptwahl nützen. Und das macht ihn gefährlich für Barack Obama.

The European: Die Tea Party ist mit ihren Kandidaten kolossal gestartet. Wie kommt es, dass sie jetzt so versagt?
von Marschall: 2010 war die Tea Party der große Gewinner. Man hatte das Gefühl, sie sei die Kraft, die die Republikanische Partei beherrscht. Nun ist Sarah Palin nicht angetreten und Michele Bachmann, ihre andere Führungsfigur, ist bereits nach der ersten Vorwahl ausgeschieden. Das liegt am Erfolgsrezept der Tea Party, so widersinnig sich das zunächst anhört. Die Stärke der Tea Party beruhte darauf, dass sie Leute mit sehr unterschiedlichen ideologischen und politischen Hintergründen zusammenziehen konnte. Sie machte erfolgreich Stimmung gegen Obama und Washington, wobei man wissen muss, dass Washington in den USA ungefähr so unbeliebt ist wie Brüssel in Europa. Deswegen konnte die Tea Party mit ihrer Oppositionshaltung eine große Blockademacht aufbauen. Was die Tea Party hingegen nicht vermag, ist, Alternativen zu entwickeln.

The European: Es wird bereits jetzt darüber spekuliert, wie sich Kandidaten wie Sarah Palin oder Chris Christie bei der übernächsten Präsidentschaftswahl aufstellen können. Haben die Republikaner 2012 innerlich schon aufgegeben?
von Marschall: Nein, aufgegeben haben sie noch nicht. Es gibt bei den Republikanern diesen Mechanismus, nach dem derjenige Kandidat bei der nächsten Wahl besonders gute Chancen hat, der es bei der vorherigen versucht, aber nicht geschafft hat. Mitt Romney war beispielsweise bereits 2008 angetreten und dem späteren Spitzenkandidaten John McCain unterlegen. Also ist er jetzt dran. Gleichermaßen kann man sich vorstellen, dass sich jemand wie Jon Huntsman, ehemaliger Gouverneur in Utah und Barack Obamas Botschafter in China, 2012 nur warm gelaufen hat, um seine Chancen für 2016 auszuloten. Auch er ist ein liberaler, moderater Kandidat im Lager der Republikaner. Wenn die Partei allerdings noch weiter nach rechts rutscht, hat Huntsman keine Chance und eine Sarah Palin bekommt Aufwind. Ich glaube allerdings nicht, dass Sarah Palin kandidieren wird.

„Obamas Chancen stehen besser als 50:50“

The European: Sie sagen, dass 2012 derjenige die Wahl gewinnt, der weniger Ablehnung auf sich zieht. Stimmt also die Aussage: Je weniger schlecht es in der Wirtschaft läuft, desto besser wird die Wahl für Barack Obama ausfallen?
von Marschall: Ja, das kann man so sagen. Die Wirtschaft, der Arbeits- und Immobilienmarkt sind die entscheidenden Themen. Wenn die Entwicklung so weiter verläuft wie bisher, die Wirtschaft sich langsam erholt oder sich zumindest stabilisiert und die Arbeitslosigkeit nicht über 8,5 Prozent liegt, dann wäre das gut für Barack Obama. Ein neuer Einbruch wäre schlecht, auch jede Euro-Krise würde ihm schaden. Aber es gibt natürlich auch noch andere Unwägbarkeiten. Ein Terroranschlag oder ein Krieg mit dem Iran können die Stimmung völlig verändern, wobei keiner dieser Faktoren gut für Obama wäre. Kurzfristig mag ein Präsident dabei durch Stärke glänzen, aber sobald es zu Anschlägen auf das Leben von Amerikanern kommt, würde das Barack Obama sicher nicht nützen. Das Beste für ihn wäre ein stabiler Kurs ohne unvorhergesehene Ereignisse.

The European: Zum Abschluss noch ein bisschen Spekulation: Wer wird denn der nächste Präsident?
von Marschall: Das ist wirklich eine völlig offene Frage. Die Dynamik ändert sich ständig. Hätten wir uns vor drei Monaten unterhalten, hätte ich Ihnen leider sagen müssen, dass die Chancen nicht gut für Obama stehen. Im Moment ist es umgekehrt. Seine Chancen stehen besser als 50:50. Aber es sind eben auch noch neun Monate bis zur Wahl, und in dieser Zeit kann viel passieren.

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