Ich weiß, die Überschrift ist wohl ein wenig zu offen formuliert, um sie allumfassend in einer kleinen Kolumne zu beantworten. Vermutlich ist sie sogar zu offen formuliert, um sie endgültig im Laufe eines Lebens zu beantworten. Auf diese philosophische Ebene traue ich mich dann doch auch nicht. Insofern möchte ich die Frage auf das Gebiet der politischen Identität beschränken.
Die Frage nach dem Parteibuch reicht nicht
Nun könnte man meinen, die Antwort wäre leicht zu geben – immerhin bin ich immer noch Besitzer eines Parteibuches. Nur fängt genau da die Problematik auch schon an. Während ich mit 18 Jahren einmal – nach Lektüre der verschiedenen Parteiprogramme – mit größter Überzeugung meinen Aufnahmeantrag unterschrieben habe, bin ich heute emotional von meiner Partei ab und an so weit entfernt wie manches Paar nach 40 Jahren Ehe nicht. Was mich noch hält, das ist zum einen eine vage Hoffnung, dass man sich doch noch einmal auf das besinnt, für das man eigentlich stehen müsste, zum anderen die Überzeugung, dass es nicht reicht, einfach wegzulaufen und letztlich auch das Problem, dass mir andere „Bräute“ das eine oder andere Mal durchaus auch gefallen, sie bei näherer Betrachtung aber auch nicht besser sind, als die, die man schon hat.
Zugegebenermaßen, der Vergleich hinkt ein wenig. Aber so wie es den Menschen heute zunehmend schwerzufallen scheint, sich auf einen Partner für den Rest des Lebens festzulegen, so scheint es auch immer weniger Menschen möglich zu sein, sich einer einzigen politischen Richtung zuzuordnen und das Programm der zu dieser Richtung gehörenden Partei ohne laut vernehmbares Murren mitzutragen. Sicherlich liegt das in Teilen an denjenigen, die an der Spitze der Parteien stehen und einem nicht unbedingt das Gefühl geben, dass es ihnen wirklich in erster Linie um Inhalte und erst in zweiter um den eigenen Posten geht.
Uns fehlt die politische Identität
Auch früher gab es immer wieder einzelne hochrangige Vertreter von Parteien, bei denen man nicht so ganz nachvollziehen konnte, wie sie denn gerade dort hineingeraten waren. Hätten Wolfgang Clement und Heiner Geißler irgendwann heimlich still und leise das Parteibuch getauscht, wen hätte das wirklich irritiert? Inzwischen sind diese Typen allerdings strukturell über alle Parteien verteilt. Was ist der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, wenn nicht konservativ? Die Farbe des Parteibuchs gibt nur noch wenige Anhaltspunkte, denn auch viele Politiker sind in ihrer Überzeugung gespalten und hängen irgendwo zwischen konservativ und liberal, links und grün. Damit taugen sie auch als Sinnbild für uns Bürger – zumindest da ist die Repräsentativität also noch gegeben.
Joachim Gauck hat einmal über sich selbst gesagt, er sei ein „linker, liberaler Konservativer“. Er hat damit eine auf den ersten Blick widersprüchliche Benennung dessen geführt, was auch Moore und Schirrmacher in ihren aktuellen Essays beschreiben: Es gibt eine wachsende Zahl von Menschen – und zu dieser Gruppe zähle ich mich auch – die von ihrem liberal-konservativen, durch die neoklassische Theorie geprägten Weltbild abrücken, weil wir sehen, dass die schöne Theorie in der Realität nicht so funktioniert, wie wir es uns vorgestellt haben. Der freie Markt hat zwar für einen deutlich höheren Wohlstand der Volkswirtschaften gesorgt, gleichzeitig aber keine Mittel gefunden, zu vermeiden, dass immer mehr Menschen nicht mehr mit der Entwicklung Schritt halten können. Die Preisbildung scheint in Teilen, egal ob im Lohnsektor oder an den Finanzmärkten, entkoppelt von der ursprünglichen, physisch verstandenen Tauschlogik. Und zunehmende Freiheit bringt nicht gleichzeitig auch ein gesteigertes Maß an Verantwortung mit sich, sondern wirkt in Teilen eher wie Beliebigkeit. Als ob der Prozess dieser Erkenntnis nicht schon schwer genug wäre, sind diese Menschen – und auch ich – mit einem weiteren Problem konfrontiert, das uns zunehmend zu schaffen macht. So fehlt uns nicht nur die Stabilität unseres alten, klar definierten Weltbildes, sondern vielmehr auch die Aussicht auf eine neue, überzeugende Perspektive. Denn links, so viel ist klar, sind wir nicht, glauben wir doch vor dem Hintergrund des aktuell zu beobachtenden Versagens der Politik im Rahmen der internationalen Schuldenkrise nicht daran, dass es der Staat besser kann. Uns fehlt die politische Identität, wir sind heimatlos und werden wie ein Schiff auf schwerer See einmal auf die eine Seite, einmal auf die andere geworfen, ohne dass ein rettender Hafen in Sicht wäre. Die bestehenden Angebote taugen nicht, wir suchen vielmehr nach einem neuen Modell. Und damit ist auch die eingangs gestellte Frage „Wer bin ich?“ schon beantwortet: „Ich habe keine Ahnung. Aber ich arbeite daran.“



















Aber ist es denn nicht Beweis des größten Versagens unserer politischen Kultur, dass solche Kolumnen geschrieben werden? Wer sind wir, wenn wir unsere Identität einer politischen Kaste, Klasse oder Ideologie unterwerfen? Parteibuch und Fraktionsunterwürfigkeiten sind dabei geradezu Inbegriff geheuchelter Demokratie. Muss der politisch denkende Mensch nicht eigene Anschauungen zu Welt, Menschheit und Moral entwickeln und seinem Handeln als Grundlage setzen? Wieso denken wir an die Funktionalität des Staates als Basis einer funktionierenden Gesellschaft? Ist er nicht Resultat unseres individuellen Bewusstseins? Und nicht anders herum. Das scheint die ewige Seuche der deutschen, politischen Mentalität zu sein. Phlegmatisch, zukunftsängstig und unselbstständig. Früher war eben alles besser, auch die Zukunft!
Na klar, das musste mal wieder gesagt sein: Links = der Staat kann es nicht. Wer es sonst kann, weiß der Autor auch nicht. Hat er noch nicht bemerkt, dass die Politik es mit dem Staat noch gar nie versucht hat? Sie überlässt doch fast alles dem privaten Geld.
nennen sie mir eine Partei die in den letzten 30 Jahren Innenpolitik betrieben hat.
Verehrter Herr Giesa, wir hatten bereits das Vergnügen; jetzt wieder einmal.
Zum Einen haben Sie das als Überschrift benutzte Zitat geklaut, ohne den Urheber zu nennen (Richard David Precht), zum Anderen kann Ihnen bei Ihrer Ratlosigkeit wohl Niemand helfen. Zumindest nicht in der Art, wie Sie damit umgehen, weil:
1) die Frage nach dem Parteibuch noch nie gereicht hat (In meiner Jugend hatte ich mal einen Freund, der in einer anderen Partei war als in der, der ich zugeneigt war. Wir haben häufig, auch heftig diskutiert und gestritten und fast immer, wenn er mit seinem Latein am Ende war, holte er sein Parteibuch heraus, knallte es auf den Tisch und behauptete im Brustton der Überzeugung, diese Parteimitgliedschaft sei letztlich Argument genug für die von ihm
aufgestellten Behauptungen. Ich war oft nahe daran, Ihn zu . . . . ).
Ihr Vergleich hinkt also nicht nur, er ist völlig unzulässig!
2) Kann ich nicht Mitglied einer Partei sein, dies auch öffentlich machen und dabei nicht aktiv sein. Mit aktiv meine ich, sich daran zu beteiligen, dass meine parteipolitischen (und falls
meine Partei Mitglied einer Regierungskoalition ist, auch meine regierungspolitischen) Vorstellungen mit umgesetzt werden. Natürlich meine ich, dass ich mich sehr kraftvoll dafür einsetzen sollte. Sollte das überhaupt nicht möglich sein, auch nicht annähernd,
wäre es angemessen, die Partei zu wechseln (dorthin, wo meine Vorstellungen eher hinpassen), oder auszutreten und auch in keiner anderen Partei wieder einzusteigen. Alles Andere halte ich für unanständig und nur den Versuch, durch die Mitgliedschaft anderweitig Vorteile für mich selbst zu
erlangen.
Natürlich geht es Parteimitgliedern genauso, wie dem ganz normalen Wähler. Es gibt keine Partei, die Alles so macht, wie ich mir das vorstelle, aber es gibt die Auswahl der Parteien und die Möglichkeit, sich der Partei anzuschließen, deren Programm am nächsten bei meinen eigenen Vorstellungen liegt (und nicht die, bei der oder über die ich die größten persönlichen Aufstiegschancen habe!). Wenn das nicht zusammen passt, sollte man die Finger von einer wie auch immer gearteten Parteimitgliedschaft lassen, das gilt vornehmlich auch für “Ratlose!”