Die Piraten sind angetreten, Dinge anders zu machen. Inzwischen sorgt ihre Anwesenheit dafür, dass die anderen Parteien sich ändern. Die Piraten selbst entwickeln sich allerdings zu dem, was sie nie werden wollten, nämlich zu einer ganz normalen Partei. Fast zumindest.
Die Piraten haben viele in ihren Bann gezogen, als sie 2011 den Sprung ins Abgeordnetenhaus in Berlin geschafft haben. Ich selbst habe das „Experiment“ zunächst durchaus mit gewissen Sympathien beobachtet, liegt mir doch der Einsatz digitaler Medien zum Nutzen der Demokratie am Herzen. Und eine Partei, deren Spitzenpolitiker sie als „sozialliberal“ beschreiben, konnte doch so falsch eigentlich nicht sein. Oder?
Personen stellen die Partei infrage
Ein Jahr nachdem ich davor gewarnt habe, die Piraten als linke Spinner ohne Programm zu verschreien, bin ich allerdings mehr als ernüchtert. Die Piraten sind nicht nur innerhalb kürzester Zeit so weit nach links abgebogen, dass in erster Linie die Linkspartei sich durch sie bedroht fühlen müsste. Zu Ende gedacht sind dabei die wenigsten Konzepte. Und die handelnden Personen haben die Regeln der „alten“ Politik schneller adaptiert, als man es ihnen und sich hätte wünschen dürfen.
Auch wenn die Piraten immer wieder „Themen statt Köpfe“ als Leitmotiv ausrufen, kommt man nicht umhin, die Entwicklung an Personen festzumachen. Nicht, weil diese an sich so besonders interessant wären, sondern weil sie mit ihrem Handeln die Themen der Partei grundsätzlich infrage stellen. Zu Julia Schramm und ihrem Buch „Klick mich“ ist dabei fast schon alles gesagt. Sie wird den Piraten in der öffentlichen Wahrnehmung als dicker Klotz am Bein hängen, so wie es die Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers bei der FDP und die Agenda 2010 bei der SPD bis heute tun, nämlich als Sinnbild für den Verrat an den eigenen Idealen. Reue zeigt sie bisher nicht. Aber wieso auch, wenn die wichtigen Leute in der Partei, wie etwa der politische Geschäftsführer Johannes Ponader, die Reihen schließen und sie unterstützen?
Genau an diesem Beispiel zeigt sich übrigens auch, wie normal die Piraten inzwischen geworden sind. Wie in den alten Parteien auch, stehen sie zusammen, wenn einer der Ihren angegriffen wird – auch, wenn das durchaus zu Recht geschieht. „Corpsgeist“, wie ihn auch die Kauders oder Dobrindts dieser Republik gerne einfordern, wenn sie ihre eigenen Leute mit Druck auf Linie bringen, ist in der Piratenpartei kein Fremdwort mehr. „Themen statt Köpfe“ gilt auch nur so lange, wie sich die Köpfe nicht zu Themen äußern. Tun sie es, so wie Johannes Ponader im Fall Julia Schramm, treten Details in den Hintergrund. Hauptsache, man kann seine Botschaft platzieren, da sind Nachfragen nicht besonders gern gesehen und Hintergrundwissen nicht gefragt. Nicht anders funktionieren die Generalsekretäre der anderen Parteien auch. Aber wollte man nicht irgendwann einmal anders sein?
Lauer, der Normale
Das dritte Beispiel, um das man nicht herum kommt, wenn man aufzeigen will, wie normal die Piraten inzwischen geworden sind, ist Christopher Lauer. Als Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus ist er Teil genau der Vorhut der Piraten, die alleine für das Ziel, Dinge anders zu machen, gewählt wurden. Von außen sagte sich das wohl leichter, als es von innen funktioniert. So muss man es deuten, dass er inzwischen vor allem damit wahrgenommen wird, dass er sich darüber beschwert, wie schwierig und komplex es ist, Abgeordneter zu sein. So eine Überraschung aber auch. Ansonsten scheint sich Lauer gewissermaßen als Ein-Mann-Shitstorm der Piraten zu sehen, weil er alles, was an Kritik an ihn herangetragen wird, abbürstet.
In Teilen ist das amüsant und unterhaltsam. Aber das ist nicht die Stellenbeschreibung eines Politikers. Lauer scheint die Menschen unwiderruflich in Freund und Feind einzuteilen, was man vor allem von Helmut Kohl am Ende seiner Amtszeit kannte. Der Unterschied: Lauer ist 28 und steht eher am Anfang seiner Karriere.
Der große Lichtblick der Piraten war und ist Marina Weisband. Sie prägte den Ausspruch, dass das Ziel der Piraten sein müsse, sich selbst aufzulösen, weil die anderen Parteien ihre Ideen geklaut haben. Und sie wird ihr Buch, anders als ihre Parteikollegin Schramm, als E-Book kostenlos vertreiben und dabei auf einen Teil ihres Vorschusses verzichten. Doch leider war sie zwar eine Zeitlang das Gesicht der Piraten, allerdings haben die Piraten mit den Idealen der Marina Weisband nicht mehr allzu viel zu tun.
Der letzte Beweis, den es für diese Erkenntnis brauchte, lieferte wieder Christopher Lauer. Als nämlich die FDP in Bayern ein Tool vorstellte, dass sich an den Ideen von Liquid Feedback orientierte, gab es nicht etwa Lob, dass auch die anderen Parteien nun langsam nachziehen, sondern einen Verriss. Der zeugte dann auch noch von ziemlicher Unkenntnis. Hauptsache drauf auf die Gegenseite, Inhalt egal. So unterscheiden sich die Piraten nicht mehr von den etablierten Parteien. Dann aber stellt sich direkt die Frage nach ihrer Existenzberechtigung. Denn mehr von dem Gleichen, das braucht nun wirklich niemand.
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