2010 trat die „Zollunion“ Russlands mit Kasachstan und Weißrussland in Kraft. Im Oktober 2011 schlug Ministerpräsident Wladimir Putin die Bildung einer „Eurasischen Union“ vor, die eine der EU vergleichbare Integrationstiefe und eine gemeinsame Währung besitzen solle. Im gleichen Monat unterzeichneten Russland, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, die Republik Moldau, Tadschikistan, die Ukraine und Weißrussland ein Abkommen über die Bildung einer Freihandelszone. Die Mitglieder der Zollunion wollen in Zukunft zudem unter anderem die makroökonomische Politik und Wettbewerbsregeln koordinieren. Wie ist dies zu deuten?
Ablösungsprozess noch nicht abgeschlossen
In Russland ist der Ablösungsprozess von der imperialen Vergangenheit noch nicht abgeschlossen, aber doch weit gediehen. Im Juli 2010 stellte Präsident Dmitri Medwedew erstmals offiziell fest, dass die Beziehungen mit den postsowjetischen Nachbarn keine außenpolitische Priorität besitzen. Und während im Jahre 2000 lediglich 28 Prozent der Befragten die Unabhängigkeit Russlands begrüßten, also die Auflösung der UdSSR, waren es 2011 bereits 59 Prozent. Der Anteil der Kritiker sank im gleichen Zeitraum von 57 Prozent auf 29 Prozent.
Die Indizien für eine deutliche Verstärkung der Kooperation in der Region sind zudem bei Weitem nicht so eindeutig, wie sie zunächst scheinen. So ersetzt die vereinbarte Freihandelszone letztlich lediglich Dutzende bereits ratifizierte bi- und multilaterale Abkommen.
Putin betonte, ebenfalls im Oktober 2011: „Wir wollen keine exzessiven Risiken übernehmen oder eine exzessive Verantwortung übernehmen für Länder, die uns aus verschiedenen Gründen gleichwohl nahe bleiben.“ In Russland herrscht weithin Konsens, Großmacht bleiben bzw. werden zu wollen. Dies soll dadurch erreicht werden, indem man im Innern, vor allem wirtschaftlich, an Kraft gewinnt. Darum war und ist Russland allenfalls begrenzt bereit, für eine starke Stellung im postsowjetischen Raum Opfer zu erbringen. Es ist gleichwohl aktiver als vor einigen Jahren.
Der Westen ist geschwächt
Im Großen und Ganzen (vom Druck auf die Ukraine abgesehen) ist Moskaus steigende Neigung, Verantwortung zu übernehmen, aus deutscher und westlicher Sicht zu begrüßen:
1. Insbesondere die Länder Zentralasiens benötigen einen Stabilitätsanker, da aus Afghanistan kommende Sicherheitsgefahren künftig verstärkt ausstrahlen dürften, was nicht nur Moskau fürchtet. Die Länder der Region könnten sie nicht allein bewältigen. Die Wirtschaftsleistung Kirgisistans und Tadschikistans beträgt zusammengenommen weniger als ein Drittel derjenigen des Saarlands, die Kasachstans ist etwa halb so hoch wie die Österreichs.
2. Falls Russland sich nicht stärker engagiert, würde Chinas Einfluss im postsowjetischen Raum noch stärker steigen, als es in den vergangenen Jahren ohnedies bereits der Fall war.
Die EU und der Westen in seiner Gesamtheit sind geschwächt und mit eigenen Problemen beschäftigt. Russland nutzt die damit verbundene Möglichkeit, Einfluss zu wahren und auszubauen, ohne „exzessive Risiken“ eingehen zu müssen, wie andere Mächte auch. Falls sich die innenpolitische Ordnung Russlands in Zukunft stärker an demokratischen Normen orientiert, was nicht unwahrscheinlich ist, verhielte sich der Kreml in dieser Hinsicht kaum anders als derzeit.
Russland wird durch eine gewisse Reintegration von Teilen des postsowjetischen Raums an Prestige, aber nicht an Kraft gewinnen, Moskau ist vielmehr dazu genötigt, Lasten zu übernehmen. Der Westen kann oder will sie nicht mehr schultern und der Einfluss Pekings soll nicht zu rasch wachsen. Diese Sicht Moskaus wird weithin auch im Westen geteilt.
