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Boris Palmer: Merkel hat Fehler gemacht

Es war die Kanzlerin selbst, die aus der Flüchtlingspolitik einen moralisch- patriotischen Lackmustest machte. Der Fehler war, eine Politik, die aus der Not geboren wurde, zum moralischen Imperativ zu erklären und einen großen Teil der deutschen Gesellschaft damit auszugrenzen. Der Fehler war, ein moralisches Gebot zu konstruieren, dem das Land zuvor nicht gerecht geworden war.

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Am 3. Oktober 2013 steuerte ein knapp zwanzig Meter langer Fischkutter mit mehr als fünfhundert Menschen an Bord auf die Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa zu. Das Schiff war in Libyen gestartet, doch kurz vor dem Ziel gab es einen Motorschaden. Der Kapitän wollte ein Notsignal senden und setzte dazu eine Decke in Brand. Das Feuer geriet außer Kontrolle und das hoffnungslos überladene Schiff kenterte, fast vierhundert Menschen ertranken. Die meisten von ihnen waren aus Somalia und Eritrea geflohen, Bürgerkriegsländern, die jungen Menschen so gut wie keine Perspektive bieten können.

Soweit wir wissen, war dies die schlimmste Flüchtlingska-tastrophe auf dem Mittelmeer vor Lampedusa. Und seitdem hat sich die Tragödie fortgesetzt. Nach vorsichtigen Schätzungen sind in den letzten drei Jahren mehr als zehntausend Menschen auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken.

Aber es gab bereits eine Flüchtlingskrise in Europa, bevor der Krieg in Syrien ausbrach. Allerdings südlich der Alpen. Flüchtlinge kamen damals zum allergrößten Teil aus Afrika, auch sie wählten den Weg über das Mittelmeer. So erreichten fast 90 Prozent aller Flüchtlinge europäischen Boden zuerst in Italien und Griechenland. Nach dem Dublin-Abkommen waren diese beiden Länder allein verantwortlich für die Aufnahme der Men schen. Wenn ein Flüchtling versuchte, weiter zu reisen und Asyl in einem anderen Land zu beantragen, so konnte dieser Staat die Rückführung nach Italien oder Griechenland verlangen.

Das System war so ungerecht und unausgewogen, dass Italien um Hilfe bitten musste. Der damalige italienische Innen- minister Roberto Maroni sagte bei einem Brüsseler Treffen der Innenminister im Februar 2011: »Es handelt sich um eine Dimen- sion von Flüchtlingsströmen, wie wir sie noch nie gehabt haben.« Eindringlich schilderte er, dass Tausende Menschen auf der kleinen Insel Lampedusa gestrandet seien und ein noch grö ßerer Ansturm im Sommer erwartet werde. Italien verlangte eine Revision des Dublin-Abkommens und eine europäische Verteilung der Flüchtlinge. Vor allem Deutschland sperrte sich heftig dagegen. Innenminister Thomas de Maiziere konterte das Ansinnen seines Kollegen trocken: »Italien ist gefordert, aber bei weitem noch nicht überfordert.« Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigte diese Haltung der Bundesregierung: Die Flüchtlinge sollten in Italien bleiben.

Fünf Jahre später war ich als Referent zu Gast beim Tübinger Leibniz Kolleg. Das Kolleg ist eine wunderbare Einrichtung, die jungen Menschen vor dem heutzutage doch sehr verschulten Universitätsstudium die Chance zu einem Studium Generale bietet. In den zehn Jahren meiner Amtszeit war ich immer wieder einen Abend lang mit dem jeweiligen Jahreskurs zusammen, um Themen der Zeit zu diskutieren. Das ist immer eine Freude und eine Herausforderung, denn fast 100 wissbegierige, politisierte und kluge Studienanfänger stellen eine Menge berechtigter und oft sehr unbequemer Fragen. So moralisch, wie die Debatte über die Willkommenskultur für Flüchtlinge bis dahin verlaufen war, so viel Widerspruch, wie ich mit meiner Position besonders aus dem Lager der Idealisten und Gesinnungsethiker erhalten hatte, war ich auf einiges gefasst, als ich im Frühjahr 2016 das Leibniz Kolleg besuchte. Zu Recht. Ich konnte zwar viel erklären und manches aufklären, aber in den Gesichtern blieben Zweifel und Skepsis erkennbar. Die angehenden Studierenden fühlten sich auf der guten Seite und konnten nicht begreifen, dass ich mich nicht dazugesellen wollte.

Ich versuchte es daher mit einer Frage: »Wer von euch hält die Entscheidung der Bundeskanzlerin vom letzten Herbst, die Grenze zu öffnen, für moralisch richtig?« Ausnahmslos alle streckten die Hände hoch. »Und wer hält den Türkei-Deal von Merkel zur Abwehr von Flüchtlingen für richtig?« Niemand. Dann setzte ich nach: »Wo war die Kanzlerin, als die Flüchtlinge in Lampedusa ankamen? Warum war es moralisch geboten, die Flüchtlinge vom Bahnhof in Budapest nach Deutschland zu lassen, aber nicht vom Lager in Idomeni?«

Die Leibniz-Kollegiaten sahen den Widerspruch, aber sie konnten ihn nicht auflösen. Meine Erklärung, die Kanzlerin habe in beiden Fällen nicht moralisch, sondern realpolitisch entschie- den, gefiel ihnen auch nicht. Das aber lässt sich schlüssig begründen: Als die Flüchtlinge auf die österreichische Grenze zumarschierten, um den Übertritt zu erzwingen, fürchtete die Kanzlerin, dass andernfalls die Bilder von einem bewaffneten Konflikt um die Welt gehen könnten. Als sich zeigte, dass der Zustrom ohne Grenzkontrollen nicht mehr abreißen würde und eine weitere Aufnahme auch in Deutschland nicht mehr leistbar war, kam die Schließung der Balkanroute der Kanzlerin entge- gen. Dass die Situation der Flüchtlinge in Idomeni ungleich schlechter und damit der Hilfsbedarf ungleich größer war als zuvor in Budapest am Bahnhof, würde niemand bestreiten.

In den Gesichtern meiner Zuhörer war Unwillen zu lesen. Der Logik des Arguments konnten sie sich nicht entziehen, aber zustimmen wollten sie auch nicht. Meine Interpretation, Merkels Entscheidung könne nicht ethisch motiviert sein, ging ihnen spürbar gegen den Strich. Der moralische Anstrich ihrer Politik hatte eine Flamme der Begeisterung bei vielen Menschen ent- zündet. So großartig solcher Idealismus ist, so fahrlässig scheint es mir, seine Enttäuschung zu programmieren.

Die moralische Aufladung der Flüchtlingspolitik ging von der Kanzlerin selbst aus. In ihrer Rede auf dem Karlsruher CDU- Parteitag im Dezember 2015 verteidigte sie die Grenzöffnung als ethisches Gebot: »Ich sage, dies war nicht mehr und nicht weniger als ein humanitärer Imperativ. Selten zuvor wurden unsere europäischen Werte so herausgefordert.« In ähnlicher Weise moralisierend erklärte die Kanzlerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Österreichs Kanzler Werner Faymann im September 2015, wenige Tage nach der Grenzöffnung: »Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.« Es war die Kanzlerin selbst, die aus der Flüchtlingspolitik einen moralisch- patriotischen Lackmustest machte.

Man musste sich entscheiden, zwischen Gut und Böse, zwi schen Moral und Amoral, zwischen Merkels Deutschland und dem Land, das nicht mehr ihres sein sollte. Die Saat ist aufgegangen. Im Guten wie im Schlechten. Im Idealismus der Leibniz- Kollegiaten wie im Fremdenhass eines Björn Höcke.

Ob Angela Merkel überhaupt eine Wahl hatte, als die Flüchtlinge auf die österreichische Grenze zumarschierten, weiß ich nicht. Vermutlich nicht. Das war nicht der Fehler. Der Fehler war, eine Politik, die aus der Not geboren wurde, zum moralischen Imperativ zu erklären und einen großen Teil der deutschen Gesellschaft damit auszugrenzen. Der Fehler war, ein moralisches Gebot zu konstruieren, dem das Land zuvor nicht gerecht geworden war und erkennbar auch nicht auf Dauer gerecht werden konnte.

Auch wenn die Kanzlerin sich mittlerweile korrigiert hat und eine europäische Verteilung der Flüchtlinge zu einer Notwendigkeit erklärt, die man früher hätte erkennen müssen: Tatsache bleibt, dass diese Erkenntnis erst gereift ist, als wir das Problem hatten und nicht die anderen. Auch wenn der Pakt mit der Türkei vermutlich nicht entscheidend war, weil die Balkanstaaten durch Grenzschließungen den Flüchtlingsstrom bereits gestoppt hatten: Fakt ist, dass eine Vereinbarung mit einem Autokraten wie Erdogan und ein Rücknahmemechanismus für syrische Flüchtlinge von einem moralischen Imperativ nicht erkennen lassen. Politik muss solche Widersprüche aushalten. Aber sie darf sich nicht selbst in moralische Ausweglosigkeiten verstricken.

Auch im Jahr 2017 werden wieder Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken. Wenn es zu besonders großen Katastro- phen mit vielen Toten kommt, erfahren wir davon. Wir in Deutschland sind zu Recht empört, dass aus dem Mittelmeer ein Massengrab geworden ist. Doch vielfach schaffen es die entsprechenden Meldungen nicht mehr über die Alpen. Wir stumpfen ab oder blenden das Elend aus.. Die europäische Politik darf diese Zustände nicht weiter tatenlos hinnehmen.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es keine moralisch saubere Lösung gibt. Wer fordert, dass den Menschen, die nach Europa wollen, eine sichere Überfahrt gewährt werden müsse, der muss mit einrechnen, dass eine solche Möglichkeit eine enorme Sogwirkung auf Millionen von Menschen in Afrika aus- üben würde. Es wollen weitaus mehr Menschen über das Mittelmeer, als Europa aufzunehmen in der Lage ist. Selbst die Seenot- rettung führt in dieses Dilemma, denn das Wissen, dass Rettung möglich ist, erhöht die Risikobereitschaft zur Überfahrt. Das ist nicht zynisch, sondern menschlich. Abkommen mit den nord- afrikanischen Küstenstaaten, die Flüchtlingen zurückzuhalten, können zwar Menschen vor dem Ertrinken retten, sie verwehren ihnen aber die Chance der Einwanderung oder des Asyl- antrags, die eine Mittelmeerüberfahrt bisher bietet. Dass die meisten nordafrikanischen Staaten zweifelhaft beleumdete Partner sind, macht die Sache nicht leichter.

Für mich führen solche Überlegungen zu der schmerzhaften Erkenntnis, dass es eine rein moralische Flüchtlingspolitik nicht geben kann. Das enorme Gefälle zwischen Europa und den Krisenregionen im Nahen Osten und in Afrika hinsichtlich aller wesentlichen Lebenschancen, von medizinischer Versorgung über Bildung und Freiheit zu Sicherheit und Wohlstand, erzeugt eine moralisch nicht auflösbare Spannung: Entweder sind wir bereit, alle diese Errungenschaften mit so vielen Menschen zu teilen, dass sie uns zumindest teilweise verloren gehen, oder wir muten den Hilfesuchenden zu, weiterhin in den schwierigen, teilweise unmenschlichen Zuständen in ihren Heimatländern zu leben.

Die einfache Lösung, die Situation in den Herkunftsländern zu verbessern, ist kurzfristig nur theoretischer Natur. Sicherheit zu erzwingen hat sich nicht bewährt, der Aufbau stabiler Gemeinwesen als Voraussetzung für die Entwicklung aller anderen Güter, die Europa so attraktiv machen, benötigt viele Generationen. In der Wirklichkeit heute müssen wir den Widerspruch aushalten.

Wir können nicht allen helfen, sondern nur sehr wenigen. Unsere Freiheit und unseren Wohlstand können wir nur erhal- ten, wenn wir sie einer sehr großen Zahl von Menschen, die da- nach streben und in unser Land kommen wollen, vorenthalten. Es lohnt sich, dies auf Dauer zu ändern. Es gibt keine Entschuldigung dafür, es als gegeben hinzunehmen. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass wir diese elementare Ungerechtigkeit nicht schnell aus der Welt schaffen können. Das moralische Dilemma der Flüchtlingspolitik ist nicht auflösbar. Aus diesem Grund gibt es nur wenige Politikfelder, die so ungeeignet sind, unsere gemeinsamen europäischen Werte zu testen.

Es ist kein Zufall, dass die Antworten so himmelweit auseinanderliegen. Wo es kein Gut und kein Böse, kein richtig oder falsch gibt, sondern nur unterschiedliche Grade, sich schuldig zu machen an Mitmenschen, die der Hilfe bedürfen, da kommen Gesellschaften von unterschiedlicher innerer Verfassung zu ganz unterschiedlichen Antworten.

Das ist ein Auszug aus dem Buch von Boris Palmer, „Wir können nicht allen helfen“. Wir veröffentlichen den Text mit Genehmigung der Verlagsgruppe Random House GmbH. Das Buch erschien im Siedler-Verlag. Die Rechte liegen beim Verlag.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Boris Palmer, Jürgen Fritz, Eckhard Jesse.

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