Nur Staaten erzeugen die notwendige Stabilität. Gleichzeitig können sie der Quell allen Übels sein. Francis Fukuyama

Nicht euer Ernst

Die Linke muss sich auf dem Parteitag neu erfinden. Die Parteiführung hat vieles nicht geleistet, was wichtig gewesen wäre. Klaus Ernst agierte eher wie ein Pressesprecher Oskar Lafontaines – der wiederum so viel Zerrissenheit ausgelöst hat.

In den letzten Wochen bot die Partei Die Linke in der Öffentlichkeit wahrlich kein Bild der Geschlossenheit. Überschriften in Zeitungen deuteten eher auf eine Theaterkompanie als auf eine politische Partei, die sich die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen auf die Fahnen geschrieben hat.

„Von der Komödie zur Farce“ war zu lesen, von „Dramen, die sich wiederholen würden“; mir ging manchmal durch den Kopf, dass auf dem Spielplan „Warten auf Godot“ oder „Salome“ standen.

Als Parteibildungsbeauftragter, der viel Energie in diese vereinigte deutsche Linke gesteckt hat, schmerzt mich dieser Zustand. Die letzten Tagen erinnern eher an ein Schmierentheater, wenn man weiß, dass die Fraktions- und Landesvorsitzenden im Dezember vereinbart hatten, dass Gespräche unter Einschluss von Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine geführt werden, wobei Oskar Lafontaine zugesagt hatte, dass Dietmar Bartsch in einer künftigen Parteiführung eine gewichtige Rolle spielen solle.

Schrille Begleitmusik der Kakophonie

Monate sind vergangen – Gespräche wurden offenbar nicht geführt oder wenn, dann ohne Wirkung oder ohne den notwendigen Ernst, und seit neuestem weiß ich von der Thüringer Regionalkonferenz: in jedem Fall ohne Klaus Ernst, den Vorsitzenden unserer Partei.

Nun hat Oskar Lafontaine sein Angebot zurückgenommen, welches so viel Hoffnung, Zerrissenheit und Unzufriedenheit ausgelöst hat.

Zu hoffen war, dass die Linke als plurale Partei eine Führung präsentiert, die das Wort kooperativ auch mit Leben ausfüllt und dass dort ausreichend Platz für Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch wäre.

Mein Vorschlag, gebetsmühlenartig seit über einem Jahr laut vorgetragen, hieß Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Parteivorsitzende sowie Oskar Lafontaine und Gregor Gysi als Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl. Immer wieder bin ich dafür attackiert oder verlacht worden. Meine Vorstellung einer pluralen Partei, die auf Erfolgskurs gehalten werden kann, ist aber, Inhalte und Köpfe zu verbinden und das Prinzip Solidarität auch im Inneren der Partei zu leben und auszustrahlen. Hiervon war in den letzten Wochen wenig zu spüren. Die Begleitmusik der Kakophonie war allzu schrill.

Während wir in Schleswig-Holstein vom Wähler aus dem Landtag auf die Strafbank versetzt wurden, erzielten wir am gleichen Tag in Thüringen den größten Erfolg unserer Partei, der jemals bei Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen deutschlandweit erreicht wurde. Auch bei der letzten Landtagswahl hatten wir mit 27,4 Prozent bis heute unangefochten das beste Ergebnis aller Landesverbände.

Eher Pressesprecher als Parteivorsitzender

Der Erfolg in Thüringen basiert darauf, dass wir Konflikte kulturvoll austragen, Widersprüche beim Namen nennen und Unangenehmes bei Bedarf auch aussprechen. Doch es gilt, diese Dinge jeweils rechtzeitig zu thematisieren und sie nicht zu größeren, unüberbrückbaren Bergen anwachsen zu lassen.

Das alles hat unsere derzeitige Parteiführung nicht geleistet. Klaus Ernst verhielt sich eher wie ein Pressesprecher oder persönlicher Referent von Oskar Lafontaine, nicht aber wie ein Parteivorsitzender, und so sind die Gräben tiefer geworden. Es gilt, das im Vorfeld des Parteitages von Göttingen (02. und 03. Juni) zu analysieren, und das dort zu wählende Personal muss das Verständnis dazu haben, dass niemand als Verlierer vom Platz gehen darf.

Die Linke kann sich neu erfinden und muss es auch. Die Linke reloaded? Wir arbeiten daran, und Göttingen kann ein gutes Signal dafür werden.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Hans-Martin Esser, Hartfrid Wolff, Petra Pau.

Leserbriefe

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