Viele in der Union wissen, dass das Ergebnis der Bundestagwahl alles andere als glänzend war. Wir müssen das offen diskutieren. Davon hängt der künftige Kurs der Partei entscheidend ab: Will die CDU auf der 30-Prozent-Marke bleiben oder möchte sie in Zukunft auch wieder Ergebnisse über 40 Prozent einfahren? Wir werben damit, Deutschlands größte Volkspartei zu sein, entsprechend sollten wir unsere eigenen Ziele auch stecken.
Die Kanzlerin weicht uns aus
Schon 2005 haben wir von der Jungen Union gefordert, das schlechte Ergebnis der Bundestagswahl zu diskutieren. In Augsburg haben wir mit Merkel und Stoiber hart diskutiert. Eine Wahlanalyse wurde uns versprochen, aber es kam nie zu einer Diskussion der Resultate. Seit damals hat sich viel Frust aufgestaut, der in dieser Woche nicht unbedingt weniger geworden ist. Dass die Kanzlerin nicht zum Deutschlandstag kommt, zeigt, dass sie uns ausweicht und dass ihr an dieser inhaltlichen Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt nicht gelegen ist. Eine Möglichkeit zu so einer Diskussion wäre ein Bundesparteitag.
Eigentlich ist es unverständlich, dass die Satzung der Partei einen Bundesparteitag nur alle zwei Jahre vorsieht. Im Gespräch mit Günther Oettinger auf der Südwestkonferenz der Jungen Union wurde in Aussicht gestellt, dass wir nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr das Ergebnis der Bundestagswahl diskutieren könnten. Dann ist Mai 2010 – das ist ja wohl ein Scherz.
Inhaltlich müssen wir den Kern unserer Politik wieder herausstellen. Der Regierung jetzt fehlt die inhaltliche Pointe, eine geistig-moralische Wende oder etwas Ähnliches hat sie noch nicht in Aussicht gestellt. Wenn ich diesen Anspruch formulieren müsste, würde ich sagen: Wir brauchen wieder mehr Politiker, die sagen, was sie denken und dann danach handeln. Davon gibt es im Moment nicht wirklich viele. Wir brauchen mehr Politiker vom Schlage Guttenbergs, der ehrlich sagt, was er denkt. Auch wenn dies unbequem ist, wie im Fall Opel. Wir brauchen keine Politiker, die, bevor sie etwas sagen, erst darüber nachdenken, ob ihnen diese oder jene Meinung etwas bringt oder ob die Meinung der Kanzlerin gefällt oder nicht.
Die Kanzlerin kann nicht Familienwerte besetzen
Die CDU hat im Südwesten bei der Bundestagswahl Stimmen verloren. Warum, liegt auf der Hand: Die Stammwählerschaft ist verärgert. Es sind zum Beispiel konservativ katholische Wähler, die die Kritik der Kanzlerin am Papst nicht verstehen. Zu diesen konservativen Werten gehört ganz klar auch der Schutz der Familie. Ich muss nicht erörtern, warum viele Menschen der Kanzlerin eine Rede über die Bedeutung der Familie nicht abnehmen. Einzig Frau von der Leyen verkörpert im Moment dieses Ideal noch in der ersten Reihe der Union und wird dies hoffentlich auch weiter tun.
Für die Zukunft gilt: Unsere enttäuschten Stammwähler werden zwar keine Partei rechts von der CDU gründen, sie werden aber im schlimmsten Fall dauerhaft nicht zur Wahl gehen. Das nehmen wir in Kauf, wenn wir nicht offen über das Wahlergebnis debattieren. Und deswegen fordern wir von der Kanzlerin, dass sie sich den Zahlen vom 27. September und den enttäuschten CDU-Wählern stellt.
