Eine absolute Grenze für öffentliche Auslandsverschuldung gibt es nicht. Selbstverständlich ist ihr eine Grenze gesetzt – wenn keine Kredite vergeben werden oder die Kosten sie unmöglich machen. Doch das hängt ab von der Größe der Verschuldung und der Fähigkeit der Gesetzgeber, diese unter Kontrolle zu behalten, den Wachstumsaussichten und den Zinsen. In einer kleinen, offenen Wirtschaft mit keiner eigenen Währung hängen die Wachstumsaussichten und Zinsen allerdings enorm von der internationalen Lage ab. Die Möglichkeiten zur Rückzahlung der portugiesischen Verschuldung sind daher nicht nur ein nationales Problem: Wenn die Fiskalpolitik in der Euro-Zone sich ändert, beispielsweise, um mehr Inflation und Abwertung zuzulassen, oder wenn die Wirtschaftspartner schneller wachsen und die finanzielle Lage sich in anderen europäischen und westlichen Ländern bessert, erleichtert es die Rückzahlung.
Schlechte Fiskalpolitik
Werfen wir einen Blick auf die portugiesische Wirtschaft unter der unwahrscheinlichen Bedingung, dass sich die internationale Lage nicht verändert. Auf eine 15-jährige Wachstumsphase nach dem Beitritt zur EU folgte hier ein Jahrzehnt ohne nennenswertes Wachstum. Es wäre jedoch zu einfach, die Gründe dafür im Beitritt zur Euro-Zone zu suchen, da die Probleme bereits in den Zeiten des Wachstums begannen. Das Wachstum basierte auf dem nicht-handelbaren Teil der Wirtschaft, hauptsächlich Dienstleistungen und Infrastruktur. Möglich wurde das durch niedrige Zinsen, einfache Finanzierung und die Aufwertung der Währung vor Bestimmung des Euro-Umtauschkurses. Während Handelssektoren wie Landwirtschaft und Herstellung schrumpften, schnellten die Personalkosten in die Höhe und machten das Land damit international weniger wettbewerbsfähig. Konkurrenzdruck aus China, die EU-Erweiterung und Aufwertung des Euro im Vergleich zum US-Dollar verschlimmerten diese Lage weiter.
Auch schlechte Fiskalpolitik spielte eine Rolle: Zwar mussten weniger Zinsen bezahlt werden und wurden mehr Steuern eingenommen, doch so kam es schnell zu wesentlich höheren öffentliche Ausgaben, die nur das Gewicht des nicht-handelbaren Sektors unterstrichen. Als das Wachstum zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts zurückging, waren die resultierenden Defizite schnell zu spüren: Mit der Finanzkrise begann 2008 ein riesiger Rückgang der Wirtschaftsaktivität – wenig nachhaltige Gegenmaßnahmen beschleunigten darauf die Krise des öffentlichen Haushaltes in Portugal.
Eine Rückzahlung ist möglich
Ohne internationale Finanzhilfen wäre eine Anpassung brutal – doch auch so ist ein Schrumpfen des Dienstleistungssektors unausweichlich, dem voraussichtlich kein Wachstum des handelbaren Sektors gegenüberstehen wird. Selbst im Fall von höherer Nachfrage würde zu viel Zeit vergehen, um die Arbeitslosigkeit zu stoppen. Gleichzeitig steigen jedoch die öffentlichen Ausgaben – und mit ihnen die Verschuldung in Prozent des BIP. Wird dieser Prozess jedoch von sinnvoller Finanzpolitik begleitet, kann die Krise überstanden werden und ein wichtiges Wirtschaftswachstum von 6 Prozent erreicht werden. Dies wäre höher als die Zinssätze in normalen Zeiten und zumindest ein Beginn zum Abtragen der Schulden. Zweifellos wird dies mit einem gewaltigen Rückgang des portugiesischen Lebensstandards einhergehen – eine extrem schwierige Herausforderung. Letztlich kann aber nur mit dem Aufbau einer ausgeglichenen Wirtschaft die Rückzahlung der Schulden erfolgen.
Dieser Beitrag entstand in Zusammenarbeit mit Carlos Coimbra, Professor am ISCTE-Universitätsinstitut Lissabon.
Übersetzung aus dem Englischen.
