Im Grunde bin ich für die Pressefreiheit, aber geschmackvoll sollte sie schon sein. Leo Fischer

Hurra, wir sind isoliert!

Auf der einen Seite ein irrlichternder französischer Präsident, auf der anderen Seite Brasilien und Indien. Jetzt sind wir armen Deutschen angeblich isoliert, weil wir nicht mit Sarkozy in den Krieg ziehen. Nie hat sich Isolation so gut angefühlt.

Wir sind isoliert. Na danke schön. Und alle plappern diesen Satz nach. Einer hat ihn zuerst formuliert. Und dann wird er wiederholt, unzählige Male, in Talkshows, in Überschriften. Mir drängt sich die Frage auf, warum unsere Diskurse immer so laufen: Sie gewinnen an Dramatik und Umdrehung, immer stärker schneller – ins Unermessliche steigen die Vergleiche. Wahrscheinlich werden deutsche Diplomaten bei der UN auf den Gängen bereits von den anderen angespuckt. Keiner will mehr mit uns reden. Ist das so?

Den militärischen Einsatz in Libyen kann man auch anders sehen. In Amerika hat die politische Linke zwei Argumente gegen diesen Einsatz. Das erste: Wenn wir hier eingreifen, müssen wir auch an anderer Stelle eingreifen. Warum also jetzt Libyen? Der Vorwurf: Hier werden doppelte Standards gepflegt. Das zweite: Was ist eigentlich unsere Strategie? Wir werfen jetzt ein paar Bomben, zerstören die Flugabwehr und beten oder hoffen, dass wir keine Truppen schicken müssen? Vom Ende her gedacht, entfalte, so die amerikanische Linke, das ganze unabgestimmte und in der Zielrichtung undurchdachte Vorgehen der USA, der Engländer und der Franzosen ein Desaster großen Ausmaßes.

Die Feinde unserer Feinde sind nicht automatisch unsere Freunde

Vielleicht lassen wir, nachdem wir die Argumente aus den USA gehört haben, noch einmal unseren Blick schweifen über Libyen, das Land, das wir alle nicht kennen, auf das wir im Moment Bomben abwerfen und in das wir – horribile dictu – vielleicht auch noch Soldaten entsenden werden müssen: Oberst Gaddafi hat für einen Großteil der Bevölkerung Autorität verloren. Verlust von Autorität ist – in Demokratien zumindest – nicht automatisch ein Verlust von Legitimität. Der nächste Wahltag kommt bestimmt, bis dahin bleibt die Regierung im Amt. Für despotische Herrscher gilt diese Gleichung nicht. Legitimität generiert sich über Macht und Einfluss. Daher kämpfen im Moment Anhänger des Revolutionsführers gegen seine Widersacher. Bürgerkrieg. Kennen wir eigentlich die Opposition in Libyen? Es war mehr als richtig von der Bundeskanzlerin, Herrn Sarkozy klarzumachen, dass die EU, dass einzelne Länder der EU ein selbst ernanntes Gremium nicht einfach so als neue, legitime Regierung anerkennen können. Die Feinde unserer Feinde sind nicht automatisch unsere Freunde.

Gaddafi hat angekündigt, seine Gegner auszuradieren. Wer kann in einer solchen Situation am schnellsten eingreifen? Die regionalen Kräfte: Nach anfänglicher Zusicherung rücken die Nachbarn in Ägypten ab vom Entsenden von Flugzeugen. Begründung: Weil einige Zehntausend Landsleute im Land leben und die Rache der Unterlegenen fürchten. Wäre das eigentlich nicht der Grund, um einzugreifen: Wenn Zehntausend meiner Landsleute inmitten eines Bürgerkriegs zwischen die Fronten zu geraten drohen? Erst diplomatisch, dann militärisch. Was ist mit den anderen Staaten der arabischen Welt? Ihre Liga möchte erst eine Flugverbotszone, dann irgendwie doch nicht und dann doch wieder. Wie verlässlich sind die Partner der UN in der Region? Steht die Allianz am Ende auf verlorenem Posten und bekommt das Label „Armee der Kreuzfahrer“ angeheftet? Das kann durchaus passieren.

Die Mehrheit der Deutschen will, dass die anderen Krieg führen

Bietet sich die Türkei als islamisches Land an für eine Intervention? Der Ministerpräsident der Türkei fordert als Bedingung für ein Eingreifen der NATO unter anderem jetzt, dass keine ausländischen (oder meint er nur westliche?) Truppen in dem Land stationiert werden dürften. Einen Tag zuvor wollte er gar kein militärisches Eingreifen. Wenn Deutschland in diesem Sinne von einer stimmungsgeleiteten Türkei, einer politisch durchgeknallten französischen Regierung und einem scheinbar kriegsaffinen England durch seine Enthaltung im Sicherheitsrat isoliert wird, dann sage ich doch: Super! Wer will schon da mitmachen? Brasilien und Indien – zwei sehr große Demokratien – wollten auch nicht mitmachen. Ich halte es theoretisch für möglich, aber praktisch nicht für verargumentierbar, einer Flugverbotszone zuzustimmen, dann aber bei deren Durchsetzung nicht militärisch mitzumachen.

Zur Stimmung in unserem Land: Rund 65 Prozent der Deutschen stimmen einem militärischen Einsatz gegen Gaddafi zu, ebenso rund 65 Prozent der befragten mündigen Bürger sagen, dass die Bundeswehr bei diesem Einsatz aber nicht mitmischen soll. Wie können wir für das eine sein und nicht gleichzeitig für das andere? Entweder wir stimmen mit ja und mischen mit oder wir enthalten uns und sind dann auch nicht dabei.

Erfrischendes und Beängstigendes

Kommen wir zurück zu den beiden Argumenten der US-amerikanischen Linken. Die kommen Ihnen bekannt vor? Die haben wir dieser Tage auch schon einige Male von der Regierung gehört: Die bürgerliche Koalition hat eine Schnittmenge zum linken Spektrum der Vereinigten Staaten. Das hat etwas Erfrischendes.

Die politische Linke in Deutschland führt eigentlich bürgerliche Argumente von Bündnistreue und Verpflichtungen ins Feld und wünscht sich eine Kriegsbeteiligung Deutschlands in Nordafrika. Das hat etwas Beängstigendes. Ich bin gerne isoliert von dieser Rhetorik und der Perspektive, dass Deutschland in Libyen in einen langwierigen Krieg verstrickt wird, der bereits ohne Plan und Ziel begonnen hat.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Alexander Görlach: Alles richtig gemacht

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