Die Bundesrepublik Deutschland sucht: Ein Oberhaupt. Der- oder diejenige sollten volksnah sein und die Politik verstehen. Die Finanzkrise erklären können und Werte vermitteln. Zupacken können und auch mal geistreich sein. Bäume pflanzen und Rollstühle schieben. Deiche am Brechen hindern. Im Stadion jubeln. Integer muss das Oberhaupt sein und dennoch abgebrüht. Fremdsprachenkenntnisse sind nicht erforderlich. Führerschein und Modebewusstsein auch nicht.
Welche Kandidaten sind im Umlauf?
Auf Spiegel Online war gestern Margot Käßmann ganz vorne: Sie ist ganz bei sich und zugleich öffentlichkeitsfähig. Über ihre geistlichen Qualitäten streiten sich die Feuilletonisten. Die Mehrheit der Leser gab ihr eine Stimme. Einen Führerschein braucht sie nicht; ihr Rücktritt war, anders als bei Horst Köhler, ein notwendiger.
Wolfgang Schäuble liegt ebenfalls weit vorne. Der Vollblutpolitiker hat die Finanzen und die FDP im Griff. Sein Hinweis, ein behinderter Mensch sei wohl nicht geschaffen für dieses Amt, steht immer noch im Raum. Der Gesundheitszustand des Finanzministers war nicht der Beste in der jüngsten Vergangenheit. Fünf Jahre sind eine lange Zeit. Ansonsten bringt Wolfgang Schäuble alle Voraussetzungen mit.
Christian Wulff wird im Kanzerlamt schon lange als Bundespräsident in der Warteschleife bezeichnet. Der glückliche Landesvater hat den Griff nach dem Bundeskanzlerinnenamt abgelehnt. Um nach Bellevue zu kommen? Auch wenn er in Niedersachsen einen guten Job macht: Die Koketterie, dort bleiben und alt werden zu wollen, nimmt ihm keiner ab.
Norbert Lammert ist im Gespräch. Bei Spiegel ist er in der Umfrage auf Platz drei. Der Bundestagspräsident ist der zweite Mann im Staate. Er gilt als Denker und Freund von C&A-Anzügen, karierter Hemden und seltsamer Krawatten. Der Stil von Horst Köhler wurde bisweilen auch als bodenständig karikiert. Daran könnte Norbert Lammert anknüpfen. Die Volksnähe ist nicht so seines; intellektuelle Non-Valeure verabscheut er.
Ursula von der Leyen ist die Lieblingskandidatin der Kanzlerin. Die siebenfache Mutter kann Politik verdichtet darstellen, zupacken und ist als studierte Frau in der Lage, komplexe Situationen zu erfassen und nach vorne zu drehen. Sie ist voll qualifiziert und beliebt bei den Menschen im Land. Als Entdeckung von Frau Merkel müsste sich die Kanzlerin nicht auf Querschüsse aus Schloss Bellevue einstellen; ein Umstand, auf den sie bei Bundespräsident Lammert, Schäuble oder Wulff nicht wird hoffen können.
Wer sagt denn, dass die FDP die CDU einfach so einen Kandidaten benennen lässt. Der eine oder andere im politischen Berlin raunt, die Union lasse die Liberalen einen Kandidaten benennen. Wolfgang Gerhardt könnte das sein .
Die SPD könnte Franz Müntefering ins Rennen schicken oder Peer Steinbrück. Beide haben die nötigen Kompetenzen. Die Union und die FDP verfügen in der Bundesversammlung über eine Mehrheit; der Kandidat der Sozialdemokraten wird das Rennen nur machen können, wenn sich die Koalition – was sonst gar nicht ihre Art ist – bei der Kandidatenfrage zerstreitet.
Es bleiben zwei Joker: Edmund Stoiber und Joschka Fischer. Der ehemalige Grünenpolitiker ist bei Spiegel Online auf Platz zwei. Edmund Stoiber weiß nur Sympathieträger wie Jürgen Rüttgers oder mittlerweile nahezu unbekannte Persönlichkeiten wie Rudolf Seiters oder Richard Schröder hinter sich.
Wer sollte es werden:
Weißblaue Fahnen werden vor dem Sitz des Bundespräsidenten ab dem 1. Juli nicht wehen, ebenso keine grünen. Was das Land jetzt braucht, ist ein Politiker an der Spitze der Nation, der Sachverstand bewiesen hat, das politische System und das Parlament versteht, der anerkannt ist über Parteigrenzen hinweg, Charisma hat und Respekt abnötigt. So läuft alles auf Wolfgang Schäuble zu. Er kann das nachholen, was Horst Köhler, Bundespräsident a.D., versäumt hat: Uns Deutsche durch die Finanzkrise navigieren.
Einerseits verstehe ich die Forderungen nach einem Berufspolitiker überhaupt nicht. Der Bundespräsident hat repräsentativen Charakter und sollte sich grundsätzlich aus der Tageespolitik heraushalten. Das Bundespräsident ist – bei richtiger, d.h. Geist des Grundgesetzes entsprechender Amtsführung – nichts weiter als der “Grüßonkel der Nation”. Ab und an darf er mal die Politik zur Räson rufen, ein vernünftiger Abstand zur Tagespolitik ist dabei durchaus von Vorteil.
Andererseits wundert es mich, dass noch keiner auf Hans-Jürgen Papier gekommen ist. Bis März 2010 Präsident des BVerfG, damit über jeden Zweifel seiner Tauglichkeit für hohe Ämter erhaben. Besonders parteiisch ist er in der Vergangenheit nicht aufgefallen, dafür mahnte er von Zeit zu Zeit die Politiker, das Vertrauen der Bürger zu verspielen. Er hat Sachverstand, ordentlichen Abstand zum Bundestag und ist ganz nebenbei auch noch CSU-Mitglied, was den konservativen Flügel der Union mehr als nur ein bisschen freuen dürfte.
Wenn es am Ende tatsächlich auf ein Mitglied der Bundesregierung oder des Bundestags hinauslaufen sollte, wäre die gesamte Machtlogik gestört. Die sieht ursprünglich einen nicht zu kritisierenden, dafür aber machtlosen obersten Repräsentanten (!) des Landes vor – ein Amtswechsel eines Regierungsmitglieds wäre da ein vollkommen falsches Signal und würde das Amt des Bundespräsidenten noch weiter in politische Grabenkämpfe ziehen, als bereits geschehen. Das kann nicht Sinn und Zweck der Sache sein.
Stefan Schwaneck hat recht. In Zeiten wie diesen brauchen wir einen Bundespräsidenten, der nicht ins Machtgefüge der Parteipolitik gehört. Vor allem muss er aber gesellschaftliche Konsense repräsentieren können.
Die gegenwärtige Finanz- und Schuldenkrise verdeckt nämlich einige andere Politikdefizite: Wie begegnen wir dem vor uns liegenden Arbeitskräftemangel? Finanzierung der Sozialsysteme angesichts eines zunehmenden Anteils älterer Menschen? Was tun wir gegen die soziale Exklusion von Bevölkerungsteilen? Welche Rolle soll die Bundeswehr zukünftig spielen? Und vieles mehr …
s. auch:
http://www.freitag.de/community/blogs/ericschreyer/koehler-wirft-die-last-ab