Deutschland sollte seine Hausaufgaben machen. Viviane Reding

Kein Friede den Palästen

Der Rückritt von Arbeitsminister Jung vom Posten des Ex-Verteidigungsministers wirft die Frage auf: Was wusste die Kanzlerin?

Es wird schon einen Grund gehabt haben, warum Franz Josef Jung nach dem Wahlsieg der Union vom Posten des Verteidigungsministers geräumt wurde. Er galt als glücklos in dieser Position, nicht Herr der Lage, uninspiriert. War er deshalb nicht fähig zu erfassen, was in seinem Ministerium vorgeht? War es deshalb so leicht, ihm wichtige Informationen über den Hergang des Bombardements der Tanklaster vorzuenthalten?

Minister Jung ist jetzt das Bauernopfer. Er schützt die Königin: die Bundeskanzlerin. Es bedarf keiner großen Gedächtnisakrobatik, um sich zu erinnern, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um jeden Preis aus dem Wahlkampf herausgehalten werden sollte. Darin waren sich CDU und SPD einig. Deshalb wurde die Abstimmung über die Verlängerung des Mandats auch weit hinter den Wahltag verschoben.

Sollte Jung Kenntnis gehabt haben von den Details des Berichts, der jetzt ans Licht kam, würde er sicher die Kanzlerin informiert haben. Jung gilt als sehr loyal. So wird die CDU alles daran setzen, im Untersuchungsausschuss (jede Wette, dass ein solcher kommen wird) die ganze Verantwortung auf Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert abzuwälzen. Wenn das nicht gelingt, wird man Franz Josef Jung Fahrlässigkeit oder zu wenig Gewissenhaftigkeit nachsagen. Halb so wild.

Alles wird die Union nun daran setzen, dass kein Malus auf die Kanzlerin fällt. Sollte herauskommen, dass sie informiert war, ist es geschehen um ihre hervorragenden Beliebtheitswerte. Die SPD-Fraktion unter Herrn Steinmeier wird sich hier als führende Stimme der Opposition positionieren. Doch besteht Bumerang-Alarm: Die Frage, was Außenminister Steinmeier gewusst hat, könnte für die SPD unangenehm werden. Beim TV-Duell waren sich Frau Merkel und ihr Vize sehr einig in der Bewertung des Afghanistan-Einsatzes.

Leserbriefe

Aus der Debatte

Afghanistankrieg

Illusionen der Afghanistan-Mission

The_u

Der Abzug der ISAF-Truppen in Afghanistan läuft. Doch was für ein Land werden wir hinterlassen? Viel hängt davon ab, wie wir uns auch nach 2014 noch um die Afghanen und ihren Staat kümmern werden.

Winni_1_kopie
von Winfried Nachtwei
17.05.2012

Afghanistan nach dem Truppenabzug

142165933 1

Der Einsatz in Afghanistan droht endgültig zu scheitern. Der Grund dafür ist vor allem eine von Anfang an falsche Einschätzung der Lage. Nur wen weiter...

Paul_normal_kopf
von Paul Schäfer
09.04.2012

Truppenabzug Afghanistan

Nicholas_t

Der Debatte um den Abzug der Afghanistan-Truppen fehlt es oft an Nachhaltigkeit – denn die Strategie ein ums andere Mal umzuwerfen, hilft niemandem. Am wenigsten den Afghanen selbst.

Rtemagicc_o_mdb_8k_06
von Omid Nouripour
07.04.2012

Mehr zum Thema: Kundus, Spd, Angela-merkel

Debatte

Deutsche Rüstungsexporte

Andrew_stawartz

Deutsche Rüstungsexporte

Alle 14 Minuten stirbt im Schnitt ein Mensch durch eine Waffe von Heckler & Koch. Trotzdem exportiert Deutschland weiterhin Waffen und Rüstungsgüter in alle Welt. Damit muss Schluss sein. Das Verbo... weiterlesen

Graesslin
von Jürgen Grässlin
11.02.2011

Kolumne

Dsc_0357
von Alexander Görlach
12.05.2010

Debatte

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Verteidigungsministeriums

Brief_an_die_bild

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Verteidigungsministeriums

Wer traf die Entscheidung, den Eindruck erwecken zu wollen, es habe keine zivilen Opfer beim Luftangriff in Kunduz gegeben? Und schlimmer noch: An dieser Darstellung auch festzuhalten, als gegentei... weiterlesen

Nassauer_kopf_portrait
von Otfried Nassauer
07.01.2010
meistgelesen / meistkommentiert