Zum Kauf von Büchern gehe ich aber noch immer lieber in den Buchladen. Brigitte Zypries

Das Revolutiönchen

Wir in Europa fühlen ein warmes, revolutionäres Lüftchen um den Kreml wehen: einen Russischen Frühling. Beim Blick auf Russland wird aber deutlich: Nichts ist unwahrscheinlicher als eine Wiederholung der jüngsten Geschichte der arabischen Welt.

In Moskau wechseln sich derzeit die Demonstrationen der Putin-Befürworter und seiner Gegner ab. Es ist der Endspurt vor der Wahl am 4. März. Wir im Westen waren sehr beeindruckt von den Zehntausenden, die am 24. Dezember bei Eiseskälte gegen die herrschende Administration protestiert haben. Und wir hoffen, dass die Zahl der Protestierenden zunimmt und am Ende so etwas stehen wird wie der Arabische Frühling im Jahr zuvor. Eine tektonische Erschütterung, die die herrschenden korrupten und bigotten politischen Verhältnisse zum Einsturz bringen wird.

Nichts davon wird passieren. Sagen im Gespräch in Moskau Menschen aus Think Tanks, Blogger und Journalisten. Natürlich muss man hier immer vorsichtig sein, was wer wie erzählt, aber der Blick auf einige Details erhärtet die These: Es wird keinen Russischen Frühling nach dem Vorbild der Arabellion geben. Warum?

Fachkräftemangel, nicht Hunger bestimmt den Alltag

In Russland ist in den vergangenen Jahren das Pro-Kopf-Einkommen gestiegen. In Russland ist die Inflation gering. In Russland ist die Staatsverschuldung – dank der guten Geschäfte im Energie-Sektor – geringer als in vielen anderen westlichen Ländern. Die Beobachter vor Ort sagen, dass eine steigende Zahl der Menschen in Russland von dieser Situation profitierte. Die Lage sei also grundlegend anders als in Tunesien, wo sich ein einfacher Markthändler im Dezember 2010 verbrannt hat, weil er sich nicht einmal mehr Grundnahrungsmittel leisten konnte.

Die Revolte in der arabischen Welt ist eine, die dem Hunger und mangelnden Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt geschuldet war. In Russland hingegen, nicht nur in der Region um Moskau, herrscht Facharbeitermangel. Die Ausgangssituation könnte nicht unterschiedlicher sein.

Revolutionen sind schlecht für Russland

Hinzu, so sagen die Analysten aus den Think Tanks, komme die Angst der Russen vor einer Revolution: 1917 habe das Land in einen desaströsen Zustand gestoßen, die 90er-Jahre würden als ähnlich zerstörerisch gesehen. Einen totalen Umsturz wollten die Russen deshalb nicht noch einmal erleben.

Woher kommen denn die Proteste? Als Tipping-Point wird der 24. September genannt, jener denkwürdige Parteitag von Putins Einiges Russland, auf dem das Duo Putin/Medwedew den Rollentausch verkündeten; mit dem Zusatz, sich darüber schon vor Jahren klar gewesen zu sein. Diese Posse wird von den Russen als KPdSU-Veranstaltung mit amerikanischem Firlefanz geschmäht. Diese Ankündigung habe die Russen, eine bestimmte Schicht, vor allem aber nicht nur die Intellektuellen und Gebildeten, ernsthaft erbost. Mit diesem Schritt sei das Maß voll gewesen. Die Geburtsstunde der russischen Proteste.

Putin will geliebt werden

Für Wladimir Putin sind diese Proteste unverständlich: Er ist es in seiner Wahrnehmung doch, der dem Land Stabilität und Wohlstand gebracht habe. Er möchte, so wie jeder Ursupator, in der Spätphase seines Schaffens geliebt werden. „Ich liebe doch alle Menschen“, ist der passende Ausspruch für dieses Phänomen, gesprochen von Erich Mielke, dem jahrzehntelangen Chef der Stasi in der DDR. Ob das bespitzelte Volk das auf seinen Grabstein hätte schreiben wollen?

Putin versucht nun den Wahlkampf des starken Mannes. Die Auftritte sind auf ihn zugeschnitten, alle Symbolik seiner Partei Einiges Russland verbannt. Dennoch wissen in Moskau viele, dass Beamte zu diesen Auftritten gekarrt werden, ein Pflichttermin also. Mit Anwesenheitsliste und Unterschrift.

Die Ankündigung des Ämtertauschs kam nicht gut an

Kann eine Elite, eine überschaubar große Gruppe an Kritikern, das System Putin ins Wanken bringen? Steigender Wohlstand mündet in das Bedürfnis nach stärkerer Beteiligung. Das ist zumindest die Hoffnung. Die Proteste kann der Kreml nicht unterdrücken. Das Internet wird, anders als in der arabischen Welt, nicht zensiert. Die staatlich eingekauften Blogger, die Propaganda im Web machen, sind bekannt. Schlussendlich zeigt die Tatsache, dass sich die wieder erstarkte russisch-orthodoxe Kirche als Vermittler zwischen Protestierenden und Kreml angeboten hat, dass die Proteste unumkehrbar sind und ein wieder gewählter Präsident Putin nicht anders kann, als für mehr politische Teilhabe im Land zu sorgen. Das ist im Moment die Hoffnung.

Wir werden nun sagen, dass das doch schon klar war, dass Medwedew und Putin auf einen Ämtertausch 2012 hin gearbeitet haben. Den Russen war das anscheinend nicht so klar. Sie haben auf Medwedew gehofft. Diese Hoffnung wurde enttäuscht. Er ist die tragischste Figur des Augenblicks. Von seinem baldigen Abgang von der politischen Bühne wird in Moskau bereits gemunkelt. Gewöhnt sind die Russen von ihrer Führung einiges. Verarschen lassen wollten sie sich aber jetzt von dem Gespann Putin/Medwedew nicht (mehr). Das reicht für dauerhafte Proteste, für die große Revolution nicht.

Disclosure: Der Autor war in der vergangenen Woche Gast des deutsch-russischen Mediengesprächs in Moskau, das die Robert Bosch Stiftung gemeinsam mit dem Deutschen Digital Institut ausrichtet.

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