Konservative Vision

Datum: 2009-09-27

Es ist ein gängiges Vorurteil: Politik werde nur von Wahl zu Wahl gemacht, ein längerer Zeitraum könne von den politisch Handelnden gar nicht erfasst werden. Zudem sei es auch gar nicht erwünscht, heute schon an morgen zu denken. Diese Kritik am Stil der Politik erweist sich jedoch als oberflächlich. Dass tatsächlich in längeren Zyklen gedacht wird, belegen Entscheidungen wie die Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz oder auch die Einführung der Rente mit 67 – jeweils Projekte von hoher Wirksamkeit im Interesse der jungen Generation, aber auch mit Weitsicht.

Nachhaltige Antworten

Aber trotzdem: Was in der Tagespolitik abseits zahlreicher, eher technisch-administrativer Problemlösungen oft tatsächlich zu kurz kommt, ist ein umfassender Blick auf die gesellschaftliche Entwicklung. Es geht dabei insbesondere um nachhaltige Antworten auf die Frage, wie wir künftig leben wollen. In den gut zehn Jahren bis 2020 kann sich viel verändern. Noch vor einer Dekade – im Jahr 1999 – waren beispielsweise Handys noch die Ausnahme, das Internet wurde nur von wenigen genutzt. Vor 20 Jahren war Deutschland noch geteilt, die Wiedervereinigung erschien wie ein ferner Traum.

Es ist also möglich, in einem Jahrzehnt vieles zu verändern. Das entscheidende Zukunftsthema, für das die Junge Union seit Langem steht, ist die Generationengerechtigkeit. Der Grundgedanke, der in allen Politikfeldern zum Tragen kommen muss, lautet: Wir dürfen nicht auf Kosten kommender Generationen leben, wir müssen die Grundlagen erhalten, um auch weiterhin wirtschaftliches Wachstum und sozialen Wohlstand für unsere Kinder und Enkel zu sichern. Die Lasten müssen also gerecht verteilt werden, vor allem in den Systemen der sozialen Sicherung, aber auch beim Schutz der Umwelt oder der Integrationspolitik. Angesichts der demografischen Entwicklung – unsere Gesellschaft altert und schrumpft – ist eine Reform der Pflegeversicherung, aber auch des Gesundheitssystems unausweichlich. Die Veränderung unserer Alterspyramide kann nur im Miteinander der Jüngeren und Älteren gelingen. Hierbei sind die Interessen etwa zwischen der Enkel- und der Großelterngeneration allerdings nicht gegenläufig, wie oft behauptet wird, sondern durchaus kohärent. Denn jede Generation will sich auf funktionierende und bezahlbare Sozialsysteme verlassen können.

Alle Macht der Familie

Damit die Familie künftig der Kern unseres Zusammenlebens bleibt, werden wir in den kommenden Jahren massiv die Unterstützung junger Eltern verbessern. Unser Ziel ist es, die Familiengründung zu erleichtern. Junge Menschen wünschen sich nach wie vor Kinder, können dies aber oft nicht realisieren, weil die Rahmenbedingungen schwierig sind. Familie und Arbeit sind nicht immer miteinander zu vereinbaren, die Berufstätigkeit nur eines Elternteils finanziell häufig unmöglich. Deswegen wird bereits heute viel für den Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten getan – die unionsgeführte Bundesregierung hat hierbei mit Familienministerin Ursula von der Leyen Pionierarbeit geleistet. Gleichzeitig brauchen junge Eltern Wahlfreiheit, denn sie wollen selbst entscheiden, wie ihre Kinder aufwachsen. Familienförderung ist gelebte Generationengerechtigkeit und eine der wichtigsten Aufgaben für die Politik.

Wir stellen heute die Weichen dafür, wie unsere Gesellschaft in zehn Jahren aussehen wird. In zehn Jahren wird sich die Politik an ihren heutigen Leistungen und Entscheidungen messen lassen.

von Philipp Mißfelder – 27.09.2009

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